In Polen und Ungarn wurden lokale Versionen von Facebook gestartet – obwohl Technologieprojekte, die aus politischen und nationalistischen Interessen entstehen, erfahrungsgemäß selten von Erfolg gekrönt sind.

Angesichts zunehmender Kritik an den US-amerikanischen Social-Media-Riesen, denen Zensur und die Unterdrückung konservativer Meinungen vorgeworfen wird, wurden in Polen und Ungarn vor Kurzem lokal entwickelte Versionen von Facebook gestartet.

Was die Entwickler von Hundub in Ungarn und Albicla in Polen dazu bewogen hat, ist die Vormachtstellung der US-Social-Media-Unternehmen und die Sorge über deren Einfluss auf die Meinungsfreiheit – ein Thema, das an Bedeutung gewonnen hat, seit Facebook, Twitter und Instagram Donald Trump wegen seiner Rolle bei der Anstiftung zur Stürmung des Kapitols in Washington D.C. gesperrt haben. Auffallend ist, dass beide Plattformen aus Ländern mit nationalistisch-populistischen Regierungen stammen, deren Anhänger immer wieder gegen die Macht der großen Social-Media-Netzwerke und die angebliche anti-konservative Haltung ihrer Manager wettern.

Albiclas Verbindung zur Regierungspartei Recht und Gerechtigkeit (PiS) ist offenkundig. Der PiS-freundlichen Wochenzeitung Gazeta Polska nahestehende rechte Aktivisten stecken hinter der Plattform, deren Name in Polen ebenso unverständlich ist wie für das internationale Publikum, auch wenn Ryszard Kapuscinski von der Gazeta Polska behauptet, es handle sich um eine Verschmelzung der lateinischen Worte albus aquila, was „weißer Adler“ bedeutet, der wiederum ein polnisches Nationalsymbol ist.

Für die Aktivisten ist Albicla eine Antwort auf die „Zensur“ konservativer Meinungen durch die globalen Internetriesen. „Wir haben die Interessen der Mächtigen durchkreuzt und die Mauern der ideologischen Front durchbrochen, die die konservative Geisteshaltung an den Rand drängt“, schrieb Tomasz Sakiewicz, Chefredakteur der Gazeta Polska, am Donnerstag, einen Tag nach dem Start des neuen Portals.

„Es stehen noch nicht alle Funktionen zur Verfügung, weil wir das Portal noch in den letzten Stunden der Amtszeit des Anführers der freien Welt starten wollten“, so Sakiewicz weiter und bezog sich damit auf Trumps letzten Tag im Amt am 20. Januar. „Es liegt nun an uns, dafür zu sorgen, dass diese Welt weiterhin frei bleibt, insbesondere im Internet.“

Fleißige Bienen

Die Ursprünge von Hundub – zusammengesetzt aus den Worten „Hungarian (Ungarisch)“ und „dub“, was im Altungarischen auch „Bienenstock“ bedeuten kann – sind weniger klar. Bis vor Kurzem war Hundub im Besitz von Murmurati Ltd, einer in Belize registrierten Offshore-Firma, die sich jedoch letzte Woche zurückzog. Hundub-Gründer Csaba Pal kündigte an, dass man sich nun per Crowdfunding finanzieren würde.

Der Start von Hundub am 6. Dezember fand zunächst wenig Beachtung, bis die regierungstreue Tageszeitung Magyar Nemzet begann, die Plattform als rein ungarische und zensurfreie Alternative zu Facebook zu bejubeln, da Facebook ungarische Regierungspolitikerinnen und -politiker unfair behandeln würde, so die Zeitung. Ministerpräsident Viktor Orbán war einer der ersten Politiker, der sich bei Hundub anmeldete, aber auch alle anderen politischen Parteien sprangen sofort auf den Zug auf, angefangen von der liberal-zentristischen Partei Momentum, die in erster Linie von jungen Menschen favorisiert wird.

Sein Ziel sei es, eine Social-Media-Plattform zu gründen, die freie Meinungsäußerung unterstützt, egal ob von links oder rechts, und die frei von politischer Zensur ist, erklärte Pal – ein bislang unbekannter Unternehmer aus der ostungarischen Stadt Debrezin. „Die Social-Media-Riesen sind zu groß geworden und es muss eine Alternative zu ihnen geben“, meinte Pal gegenüber Magyar Nemzet und beschuldigte das US-Tech-Unternehmen, die Konten Tausender Ungarinnen und Ungarn grundlos zu löschen.

Auch wenn eine allfällige Beteiligung der Regierung an Hundub fraglich ist, erweist sich die neue Plattform für die regierende Fidesz-Partei des Premiers in ihrem Kampf gegen die US-Tech-Giganten als durchaus nützlich. Judit Varga, die streitbare Justizministerin, wettert regelmäßig gegen Facebook und Twitter und wirft ihnen vor, rechte, konservative und christliche Anschauungen zu unterbinden. Erst letzte Woche beriet sie sich mit dem Vorsitzenden der Wettbewerbsbehörde und berief eine außerordentliche Sitzung des Ausschusses für digitale Freiheit ein, um mögliche Reaktionen auf die „jüngsten Missstände bei den Tech-Riesen“ zu diskutieren.

Die Zukunft der Farcebooks

Zum Leidwesen der polnischen und ungarischen Regierung und ihrer Unterstützer haben solche Technologieprojekte selten Erfolg. Eline Chivot, ehemals Senior Policy Analyst am Center for Data Innovation, meinte, dass von der Regierung unterstützte Ideen wie das vor Kurzem gestartete „französische Airbnb“ aufgrund mangelnder Glaubwürdigkeit zum Scheitern verurteilt seien, weil sie auf „politischen Motiven und einer fehlgeleiteten Umsetzung der Wirtschaftspolitik basieren [und] versuchen, einen Markt zu beherrschen, der nicht mehr zu haben ist.“

Tatsächlich wurde Albicla gleich zu Beginn zur Zielscheibe des Gespötts, als Nutzer auf die zahlreichen Sicherheits- und Funktionsmängel hinwiesen. So hatte man einige der Richtlinien der neuen Webseite augenscheinlich von Facebook kopiert, da sie Hyperlinks auf Mark Zuckerbergs Seite enthielten; noch bedenklicher war, dass die gesamte Nutzerdatenbank am Tag nach dem Start heruntergeladen werden konnte.

Trolle nutzten die Schwachpunkte der Seite sofort aus, um sie ins Lächerliche zu ziehen. Es wurden unzählige falsche Konten für Papst Johannes Paul II, Trump und PiS-Politiker eingerichtet. Obwohl die Seite als „zensurfreier“ Raum gedacht war, häuften sich Beschwerden von Nutzerinnen und Nutzern, die angaben, in den wenigen Tagen seit dem Start aus zweifelhaften Gründen gesperrt worden zu sein.

„Albicla ist eine Ad-hoc-Initiative polnischer Anhänger Trumpscher Politik als direkte Reaktion auf den Rauswurf Trumps aus vielen sozialen Medien: In den USA gab es ähnliche Reaktionen Rechtsradikaler, die zu Parler und anderen derartigen Plattformen wechselten“, meinte Rafal Pankowski, Leiter der antifaschistischen Organisation Nigdy Wiecej („Nie Wieder“) aus Warschau, gegenüber BIRN.

Pankowski weist darauf hin, dass es schon früher ähnliche, wenn auch erfolglose Initiativen gegeben hat, wie etwa den Versuch, ein „polnisches Facebook“ zu entwickeln. Mit wRealu24 gebe es allerdings eine lokale Alternative zu YouTube, die der Experte als „virulent antisemitisch und homophob“ beschreibt und deren Popularität nicht zu ignorieren sei.

Auch Hundub hat allseits Spott und Häme geerntet. Man wirft der Plattform vor, nur ein müder Abklatsch von Facebook zu sein, deren technische Aufmachung und visuelle Gestaltung eher blamabel seien. Die Funktionen entsprechen jenen von Facebook – man kann Freunde kontaktieren, Inhalte teilen, Fotos und Videos hochladen, und als Draufgabe gibt es ein Blog-Format, mit dem man eigene Geschichten unzensiert veröffentlichen kann. Sogar die Schaltflächen sind jenen von Facebook ähnlich.

Hvg.hu erinnert daran, dass Ungarn tatsächlich seine eigene, äußerst erfolgreiche Social-Media-Plattform namens iWiW (eine Abkürzung für „International Who Is Who“) hatte, noch bevor es Facebook gab. Sie wurde 2002 gestartet und war zwischen 2005 und 2010 mit über 4,5 Millionen registrierten Nutzerinnen und Nutzern die beliebteste Webseite Ungarns. Leider zwang die Konkurrenz durch Facebook sie 2014 zur Schließung.

Hundub wird wohl kaum in der Lage sein, Facebook den Rang abzulaufen. Die Medienexpertin Agnes Urban von Mérték Research meinte jedoch in einem Interview, dass Orbáns Fidesz-Partei Hundub dazu nutzen könnte, um vor der Wahl 2022 um Unterstützung zu werben und eine begeisterte Wählerschaft um sich zu scharen. Hundub-Gründer Csaba Pal erklärte auch, dass es sein Ziel sei, eine Social-Media-Plattform für alle Ungarinnen und Ungarn zu schaffen und bezog sich dabei auf „Großungarn“ mit den in Teilen Serbiens, Rumäniens, der Ukraine und der Slowakei lebenden ethnischen Ungarinnen und Ungarn.

Ungarische Politikerinnen und Politiker von links und rechts sind auf Facebook sehr aktiv und nutzen in geringerem Maße auch Twitter. Premierminister Orbán, der anfangs digitalen Technologien gegenüber eher skeptisch war, führt mittlerweile das Ranking auf Facebook mit 1,1 Millionen Followern an und hat seine Seite während der Pandemie sogar dazu benutzt, um eine Reihe von politischen Maßnahmen anzukündigen.

Justizministerin Varga und Außenminister Peter Szijjarto sind ungeachtet ihrer häufigen verbalen Ausbrüche beide eifrige Nutzer von Facebook. Es ist nicht bekannt, ob irgendeine ihrer Facebook-Aktivitäten zensiert oder gesperrt wurde; die Wirtschaftsnachrichtenseite Portfolio weist darauf hin, dass die rechtsextreme Mi-Hazánk-Partei die einzige politische Partei sei, die gesperrt ist. Das Konto ihres Vorsitzenden Laszlo Torockai ist ebenfalls gelöscht worden. Zweifellos werden sie auf Hundub erneut loslegen.

Im Gegensatz dazu haben regierungskritische Medien wie die Gazeta Wyborcza seit der Machtübernahme durch die PiS starke Einbußen bei staatlich finanzierter Werbung hinnehmen müssen. Im Jahr 2019 sorgte die Gazeta Polska für internationale Schlagzeilen, als sie dem Blatt „LGBT-freie Zone“-Aufkleber beilegte. Damals kam seitens der PiS-Berater in ganz Polen der Vorstoß für die Verabschiedung von Resolutionen, um Städte zu „LGBT-ideologiefreien Zonen“ zu erklären. Trotz der anfänglichen Schwierigkeiten erhielt Albicla sofort Unterstützung von hochrangigen Regierungsmitgliedern, darunter Piotr Glinski, Minister für Kultur und Nationales Kulturerbe, und Sebastian Kaleta, Staatssekretär im Justizministerium.

Kaleta zeichnet auch für einen neuen Gesetzesentwurf zum Schutz der Meinungsfreiheit im Internet verantwortlich, der im Dezember vom Justizministerium verlautbart wurde und verhindern soll, dass Social-Media-Unternehmen Posts entfernen oder Konten sperren können, es sei denn, der Inhalt verstößt gegen polnisches Recht.

Vonseiten des International Network Against Cyber Hate (INACH), einer in Amsterdam ansässigen Stiftung zur Bekämpfung von Diskriminierung im Internet, heißt es, dass eine „überambitionierte“ Kontrolle verletzender Veröffentlichungen in Polen kein Thema sei und dass das neue polnische Gesetz beispielsweise bedeuten könnte, dass Online-Angriffe auf die LGBT-Gemeinschaft – die nicht von der nationalen Gesetzgebung gegen Hassreden abgedeckt sind – straffrei bleiben könnten. Und wo könnten diese Online-Angriffe auf die LGBT-Gemeinschaft verbreitet werden? Albicla wäre dafür wohl ein Forum.

Original auf Englisch.
Erstmals publiziert am 25. Januar 2021 auf Reportingdemocracy.org, einer journalistischen Plattform des Balkan Investigative Reporting Network.
Aus dem Englischen von Barbara Maya.

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