Ahmt den Westen nach! – unter dieser Maxime führten die Reformer Osteuropas ihre Länder in die EU. Sie schürten damit Ängste, an denen die Gemeinschaft heute zu zerbrechen droht. Zeit für einen neuen Weg. 

Scheitert Europa? Die Wahrheit lautet: Europa ist in den vergangenen siebzig Jahren immer wieder gescheitert, in vielfacher Weise. Es hat dabei gelernt, besser zu scheitern. Europas Scheitern bedeutete auch nicht das Ende Europas, Europas Fehlschläge wurden vielmehr zu Bausteinen seines Erfolgs. Liegen die Dinge heute anders? Kündet der Lärm, den wir heute hören, von einem erneut konstruktiv scheiternden Europa – oder kündet er von einem Europa, das auseinanderbricht?

Das Europa, das wir heute kennen, setzt sich aus drei verschiedenen “Europas” zusammen: dem Europa nach dem Ende des Zweiten Weltkriegs, dem Europa der Menschenrechte nach 1968 und schließlich dem geeinten Europa, das nach dem Ende des Kalten Kriegs entstanden ist. Diese drei Europas werden heute allesamt infrage gestellt.

Zwei weitere Faktoren untergraben heute in Europa die zementierende Kraft der Erinnerung an den Zweiten Weltkrieg: Erstens ist die Generation der Überlebenden nicht mehr da, und zweitens ist für die meisten Flüchtlinge und Migranten, die von außerhalb Europas in unsere Gesellschaften kommen, der Zweite Weltkrieg nicht ihr “Krieg”. Für syrische Flüchtlinge bedeutet “Krieg” die Zerstörung Aleppos und nicht die Zerstörung Warschaus oder Dresdens.

Und das Nachkriegseuropa scheitert auch deshalb, weil die meisten Europäer den Frieden nach wie vor als selbstverständlich betrachten, obwohl sie deutlich sehen, dass sich die Welt allmählich in einen gefährlichen Ort verwandelt und man nicht mehr darauf bauen kann, dass die Vereinigten Staaten von Amerika Europa verteidigen. Brüssel beharrt weiter darauf, dass allein Soft Power und wirtschaftliche Stärke zählten, während militärische Macht der Vergangenheit angehöre, aber das klingt zunehmend falsch. So gesehen, hat uns das von der Nachkriegszeit geprägte Denken verwundbar gemacht und war nicht unbedingt zu unserem Vorteil. Für Deutschland scheint es besonders schmerzlich zu sein, diese neue Wirklichkeit anzuerkennen. Kurzum: Das heutige Nachkriegseuropa steht nicht mehr für eine friedliche Macht, es steht für ein Europa, das außerstande ist, sich selbst zu verteidigen.

Ein weiteres Europa scheitert: das Europa als Projekt der Nach-1968-Zeit, das Europa der Menschen- und vor allem der Minderheitenrechte. Die große Bedeutung von 1968 für das europäische Bewusstsein besteht darin, dass wir in jener langen Achtundsechziger-Zeit zu der Überzeugung gelangt sind, der Staat sei eine Instanz, die uns beschützt, aber gleichzeitig auch bedroht. Die enorme Leistung der Achtundsechziger war es, dass sie die Europäer dazu brachten, den Staat mit den Augen der besonders verletzlichen und verfolgten Gruppen unserer Gesellschaften zu betrachten. Dieser revolutionäre Umschwung in der Wahrnehmung der Welt und der Rolle Europas in dieser Welt war zum großen Teil das Ergebnis der Dekolonisierung, aber auch des globalen Aufstiegs der demokratischen Vision. Wenn das Nach-1968-Europa mit einem Begriff definiert werden müsste, dann wäre er Inklusion.

Dieses Nach-1968-Europa steht heute gleichfalls infrage. Der dramatische demografische und soziale Wandel, der unsere Gesellschaften in den vergangenen Jahrzehnten umgestaltet hat, brachte bedrohte Mehrheiten hervor – jene, die alles haben und deshalb alles fürchten –, die zu einer treibenden Kraft der europäischen Politik geworden sind. Bedrohte Mehrheiten bekunden heute eine genuine Angst, zu den Verlierern der Globalisierung und insbesondere zu den Verlierern verstärkter Bevölkerungsbewegungen zu werden. Das bestimmende Merkmal der Politik bedrohter Mehrheiten ist deren Bild einer Zukunft, in der sie eine Minderheit im eigenen Land sind und ihre Kultur und Lebensweise gefährdet sind. Es wäre ein schwerer politischer Fehler der Liberalen, diese Ängste zu ignorieren oder lächerlich zu machen. In der demokratischen Politik sind Wahrnehmungen die einzige Realität, die zählt.

Viele politische Bewegungen, die heute an Popularität gewinnen, rücken die Rechte der Mehrheiten und besonders deren kulturelle Rechte in den Vordergrund. Mehrheiten betonen, sie hätten das Recht, zu entscheiden, wer zu ihrer politischen Gemeinschaft gehört, und das Recht, ihre eigene Kultur zu schützen. Diesbezüglich war die Einwanderungskrise ein Wendepunkt für die europäische Öffentlichkeit in ihrer Sicht auf die Globalisierung. Die Einwanderungskrise markierte sowohl das Ende des Nach-1968-Europas als auch das Scheitern einer bestimmten Idee des Nach-1989-Europas, denn heute erleben wir den Zusammenbruch eines ehemals einigenden Konsenses. Es ist symptomatisch, dass laut Umfragen die jüngere Generation überall in Europa sexuellen Minderheiten sehr viel mehr Rechte einräumt, während sie bezüglich der Migranten und in der Wahrnehmung nichteuropäischer Migranten als einer Bedrohung mit der älteren Generation einer Meinung ist.

Die Flüchtlingskrise war Europas 11. September. Wie der 11. September 2001 die Amerikaner dazu brachte, die Welt, die Amerika geformt hat, mit anderen Augen zu sehen, so zwingt die Flüchtlingskrise die Europäer, einige grundlegende Prämissen ihrer bisherigen Haltung gegenüber der Globalisierung zu überdenken.

Die Migrationskrise hat auch die Vorstellung eines geeinten Nach-1989-Europas infrage gestellt: zum einen, weil Europas Westen und Europas Osten in der Frage, was wir in der Flüchtlingskrise anderen Menschen schulden, sehr unterschiedliche Positionen bezogen; zum anderen aber auch, weil die Migrationskrise offenbarte, dass es bezüglich der ethnischen und kulturellen Diversität zwei verschiedene Europas gibt. Es ist eine Ironie der Geschichte, dass Mitteleuropa zu Beginn des 20. Jahrhunderts ein diversifiziertes Europa war, heute aber ethnisch extrem homogen ist. Bei der Migration stehen also der europäische Westen und der europäische Osten vor zwei völlig unterschiedlichen Problemen. Der Westen sorgt sich um die Integration einer wachsenden Zahl von Fremden, die in seinen Ländern leben und von denen viele aus kulturell ganz anderen Gesellschaften kommen. Den Mitteleuropäern wiederum geht es darum, den Trend umzukehren, dass ihre jungen Menschen ein Leben im Westen suchen. Während der Westen mit Diversität ringt, ringt der Osten mit Entvölkerung.

Um sich das Ausmaß dieses Problems besser vorzustellen, ein paar Zahlen: Zwischen 1989 und 2017 verlor Lettland 27 Prozent seiner Bevölkerung durch Abwanderung, Litauen verlor 22,5 Prozent und Bulgarien fast 21 Prozent. Die Alterung der Bevölkerung, niedrige Geburtenraten und ein stetiger Emigrationsstrom aus dem eigenen Land – aus alldem speist sich die demografische Panik in Zentral- und Osteuropa, auch wenn sie politisch in einer Hysterie gegenüber Flüchtlingen zum Ausdruck kommt, von denen es in dieser Region nirgendwo welche gibt. Tatsächlich verließen infolge der Finanzkrise 2008/09 mehr Osteuropäer ihr Land in Richtung Westeuropa, als Flüchtlinge infolge des Syrienkriegs dort ankamen. Die Migrationskrise machte den Gesellschaften zwar die Ost-West-Spaltung Europas schmerzlich bewusst, aber der Aufstieg des Illiberalismus in Mitteleuropa wurzelt nicht in den Differenzen bei der Frage der Migration, sondern in der Ablehnung dessen, was wir den Nachahmungsimperativ nennen könnten.

Nach 1989 konnte die politische Philosophie des postkommunistischen Mittel- und Osteuropas zwei Jahrzehnte lang in einem einzigen Imperativ zusammengefasst werden, der lautete: “Ahmt den Westen nach!” Der Prozess trug verschiedene Namen – Demokratisierung, Liberalisierung, Erweiterung, Konvergenz, Integration, Europäisierung –, doch das Ziel der postkommunistischen Reformer war einfach. Sie wollten, dass ihre Länder so werden wie der Westen. Hierzu gehörten der Import liberaldemokratischer Institutionen, die Übernahme westlicher politischer und wirtschaftlicher Rezepte und die öffentliche Bekräftigung westlicher Werte. Nachahmung wurde von vielen als der kürzeste Weg zu Freiheit und Wohlstand verstanden. Europa war nun nicht mehr zwischen Kommunisten und Demokraten geteilt. Es war geteilt zwischen Nachahmern und Nachgeahmten.

Doch das Ziel wirtschaftlicher und politischer Reformen durch Imitation hat mehr moralische und psychologische Kehrseiten, als von vielen zunächst erwartet wurde. Im Leben des Nachahmenden vermischen sich zwangsläufig Gefühle der Unzulänglichkeit, Unterlegenheit und Abhängigkeit, des Identitätsverlustes und der unwillkürlichen Unaufrichtigkeit. Imitatoren sind niemals glückliche Menschen. Ihre Erfolge werden niemals ihnen angerechnet, nur das Scheitern geht auf ihr Konto.

Das erste Europa – das Nachkriegseuropa – scheitert, weil die Erinnerung an den Krieg allmählich verblasst und weil dieses Nachkriegseuropa gleichbedeutend ist mit einem Europa, das sich nicht selbst verteidigen kann. Das zweite Europa, das Nach-1968-Europa, scheitert, weil es das Europa von Minderheiten war und immer noch einen Weg sucht, den Forderungen der Mehrheiten nach Schutz auch ihrer kulturellen Rechte gerecht zu werden. Und das Nach-1989-Europa schließlich scheitert, weil die Osteuropäer nicht länger den Westen nachahmen und vom Westen beurteilt werden möchten, sondern ein Gegenmodell schaffen wollen.

Bedeutet dieses multiple Scheitern Europas, dass Europa nun wirklich auseinanderbricht? Ich glaube nicht. Es bedeutet vielmehr, dass Europa in seine militärischen Fähigkeiten investieren und aufhören sollte, den Frieden oder Amerikas Sicherheitsgarantien für selbstverständlich zu halten. Es bedeutet, dass die liberalen Demokratien Europas, denen es in den 1970er- und 1980er-Jahren gelang, die extreme Linke zu deradikalisieren und einige ihrer legitimen Forderungen in den Mainstream zu integrieren, mit der extremen Rechten genauso verfahren sollten. Menschen, die heute vor einigen radikalen Gedanken der extremen Rechten zu Tode erschrecken, sollten sich daran erinnern, dass in den 1970er-Jahren Leute wie Joschka Fischer und Co. als die Kräfte galten, die dem kapitalistischen demokratischen Westen den Garaus machen würden. Und was die Beziehungen zwischen West- und Osteuropa betrifft, so besteht die Herausforderung darin, Mittel und Wege zu finden, die autoritäre Wende im Osten hart zu kritisieren, ohne darauf zu bestehen, dass die Nachahmung des Westens der einzige Sinn der Demokratie ist, und ohne zu versuchen, Demokratie mit Kohäsionsfonds zu erkaufen.

Vor siebzig Jahren ist es Europa wie durch ein Wunder gelungen, die Zerstörungen des Zweiten Weltkriegs zum Fundament seines Friedensprojekts zu machen. Es ist Europa gelungen, die Wut der Achtundsechziger gegen das Establishment in politischen Fortschritt umzumünzen. Es ist Europa gelungen, nach der Spaltung durch fünfzig Jahre Kalten Krieg in weniger als zwanzig Jahren eine Einigung zu schaffen. Wenn Europa so viele Fehlschläge in Erfolge verwandeln konnte, dürfen wir hoffen, dass dieses Wunder heute erneut gelingt.

Der Text basiert auf einer Rede, die der Autor bei der Eröffnung des Körber History Forum der Körber-Stiftung im Juni 2018 in Berlin gehalten hat.

Erstmals publiziert am 4. Juli 2018 in DIE ZEIT Nr. 28/2018 (Deutsch) und am 10. Juli 2018 auf foreignpolicy.com (Englisch). Aus dem Englischen von Rita Seuß.


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