23. April 2020
Erstmals veröffentlicht
22. Januar 2020
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Wie Bosniens Versäumnis, sich um seine Kriegsvertriebenen zu kümmern, die jüngste humanitäre Krise vorzeichnete.
Am Ostersonntag 2010 kam Angelina Jolie in die Stadt Rogatica im Osten Bosniens und vollbrachte ein Wunder. Der Hollywood-Star bereiste das Land in ihrer Rolle als Botschafterin des UN-Flüchtlingshilfswerks UNHCR. In einem zu einer Behelfsunterkunft umfunktionierten ehemaligen Schulgebäude lernte sie Lena Babic kennen, eine ältere Dame, die ihr Zuhause im Bosnienkrieg 18 Jahre zuvor verloren hatte. Die beiden Frauen unterhielten sich mithilfe eines Dolmetschers – Angelina sprach über ihre Kinder, Lena über das lange Warten auf ein neues Zuhause.
„Ich wusste nicht, dass sie eine berühmte Schauspielerin ist“, erzählte Lena über diese erste Begegnung. „Es war, als ob ich sie schon ewig kennen würde.“ Es gab Kaffee und Kuchen und, da es Ostersonntag war, handbemalte hartgekochte Eier – eine orthodoxe Tradition zur Feier des Wunders der Auferstehung Christi.
Lenas Begegnung mit Angelina sollte bald weiteren Anlass zum Feiern geben. Medienberichte über die schlimmen baulichen Zustände hatten Hilfsangebote aus dem Ausland zur Folge. Innerhalb von zwei Jahren wurden Lena und ihre Nachbarn in einen neuen, eigens errichteten Wohnblock umgesiedelt – eine Glanzleistung, die im Nachkriegsbosnien nur als Wunder bezeichnet werden kann.
Rund 8.000 Menschen, die im Bosnienkrieg ihr Zuhause verloren haben, warten nach wie vor auf ein Wunder. Seit 25 Jahren leben sie unter katastrophalen Bedingungen in sogenannten „Kollektivzentren“ – ursprünglich provisorisch errichtete Kriegsbaracken, die mangels Alternativen zu einer dauerhaften Bleibe geworden sind. Vor sechs Jahren wurde diesen Menschen von den europäischen Regierungen ein Kredit in Höhe von 60 Millionen Euro für ihre Umsiedelung zugesagt. Neue Häuser wurden jedoch kaum gebaut.
Im vergangenen Jahr hatte das für dieses anhaltende Scheitern verantwortliche Regierungssystem mit einer humanitären Krise zu kämpfen – dieses Mal ging es um die Unterbringung von Migranten und Flüchtlingen, die während des bosnischen Winters auf dem Weg nach Westeuropa hier gestrandet waren. Die Krise war nicht allein Bosnien zuzuschreiben. Weitgehend verantwortlich dafür war die vom benachbarten Kroatien durchgesetzte Grenzpolitik der Europäischen Union.
Wie Bosnien mit Tausenden Ausländern, die in der Fremde eine Heimat suchen, umgehen würde, ließ sich angesichts der Tausenden seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger, die seit 25 Jahren auf ein Zuhause warten, schon erahnen.
Bosniens Reaktion darauf verschärfte die ohnehin schon ernste Situation jedoch zusätzlich. Wie im Fall der Kollektivzentren wurden die Bereitstellung von Unterkünften und ausländische Hilfsmaßnahmen durch ein komplexes politisches System behindert, das zu Versäumnissen führt und Fragen der Verantwortlichkeit ungereimt lässt. Auf dem Höhepunkt der Krise wurden diesen Winter Tausende von Flüchtlingen und Migranten in einem von Krankheiten verseuchten Camp in Vučjak im Nordwesten Bosniens zusammengepfercht, während man vor Ort über ihre Umsiedelung stritt.
Das politische System Bosniens fußt auf dem von den USA vermittelten Abkommen von Dayton, dem die Beendigung dieses Konflikts zugeschrieben wird. Für die Unzulänglichkeiten des Systems, die durch die Pattsituation in der Vučjak-Frage zutage traten, kann jedoch nicht allein das Abkommen verantwortlich gemacht werden.
„Der Zweck von Dayton war es, den Krieg zu stoppen, nicht, einen funktionierenden Staat zu errichten“, meinte Jessie Barton-Hronešová, eine Forschungsstipendiatin und Balkanexpertin des Instituts für internationale Entwicklung der Universität Oxford. „Bosnien hätte ein funktionierender Staat sein können, wenn der politische Wille vorhanden gewesen wäre und wenn die entscheidenden Politiker beschlossen hätten, aus Bosnien einen funktionierenden Staat zu machen.“
Von den Lagern auf den griechischen Inseln bis zum Zaun entlang der ungarischen Grenze: Die Reaktion einzelner Länder auf die Migranten und Flüchtlinge hat ebenso viel über sie ausgesagt wie über die Europäische Union. In Bosnien kam zur Migrationskrise Europas das Versagen des Staates hinzu. Wie das Land mit Tausenden Ausländern, die in der Fremde eine Heimat suchen, umgehen würde, ließ sich angesichts der Tausenden seiner eigenen Bürgerinnen und Bürger, die seit 25 Jahren auf ein Zuhause warten, schon erahnen.
„Wir haben wertvolle Zeit verloren.“
Die jüngsten Anstrengungen zur Umsiedelung der Bewohner der Kollektivzentren gingen 2013 von der Entwicklungsbank des Europarats (CEB) aus, einer in Paris ansässigen Einrichtung, die ursprünglich zur Unterstützung von Flüchtlingen nach dem Zweiten Weltkrieg ins Leben gerufen worden war. Das Projekt der Bank für Bosnien, genannt CEB II, sah vor, 104 Millionen Euro für neue Sozialwohnungen bereitzustellen, die 121 der 158 noch genutzten Kollektivzentren ersetzen sollten. Mehr als die Hälfte dieser Mittel, also 60 Millionen Euro, wurden von den CEB-Mitgliedstaaten – in erster Linie Länder der Europäischen Union – aufgebracht und über die Bank als zinsloses Darlehen angeboten. Der Rest sollte von den lokalen Behörden in Bosnien beigesteuert werden.
Das Projekt hinkt jedoch mindestens fünf Jahre hinter dem Zeitplan her. Der ursprünglich für das Jahr 2017 festgelegte Fertigstellungstermin wurde auf 2022 revidiert. Bisher sind nur acht der 121 Kollektivzentren geschlossen worden. Die CEB-Ländermanagerin für Bosnien, Karin Lepp, erklärte dem Balkan Investigative Reporting Network (BIRN), dass die Bank nicht für die Umsetzung des Projekts verantwortlich sei. „Die Verwendung der geliehenen Mittel ist Sache der bosnischen Behörden“, meinte sie. „Wir haben keinerlei Art von Mechanismus, um Druck auf den Staat auszuüben.“
Wie auch immer es mit dem Projekt weitergeht, für Grozdan Cvijanović kommt es zu spät. Der ehemalige Soldat verstarb im vergangenen Februar im Alter von 59 Jahren. Er war bettlägerig und inkontinent und verbrachte die letzten Monate seines Lebens allein in einer Holzhütte am Rande von Zvornik, einer Stadt in Ostbosnien. Die Hütte gehört zu einem kasernenartigen Komplex, der für die Belegschaft einer nahegelegenen Tonerdefabrik errichtet wurde und aus der Zeit Jugoslawiens stammt. Seit dem Krieg dient er als Kollektivzentrum.
Grozdans Nachbarn erzählten BIRN, dass sich seine ohnehin schon schlechte geistige und körperliche Verfassung nach dem Tod seiner Mutter rasch verschlimmert habe. Bedingt durch seine Bettlägerigkeit waren seine Wohnräume von Ratten verseucht, die von den Speiseresten angezogen wurden. In den letzten Monaten seines Lebens kümmerten sich Grozdans Nachbarn darum, die Schädlinge zu vertreiben. Milan Petrović, der in der Nähe wohnt, berichtete, dass er einmal eine Ratte von Grozdans Bett springen und in ein anderes Zimmer rennen gesehen habe. „Auf ihrer Flucht versuchte die Ratte, an mir vorbeizukommen“, erzählte er BIRN. „Ich sagte: ‚Oh nein, heute entkommst du mir nicht‘ und tötete sie kurzerhand.“
Warum leben und sterben Menschen 25 Jahre nach Kriegsende in Ratten verseuchten Kriegsbaracken? Die Suche nach Antworten führt durch ein kompliziertes politisches System, das auf dem Dayton-Vertrag basiert. Das vordringlichste Ziel des Abkommens wurde erfüllt: die drei Parteien eines ungelösten Konflikts am Friedensprozess teilhaben zu lassen. Erreicht wurde dies, indem man Bosnien in zwei etwa gleich große Landesteile aufteilte – die Republika Srpska, in der Serben die Mehrheit bilden, und die Föderation Bosnien und Herzegowina, wo überwiegend Bosniaken und Kroaten leben. Diese beiden Entitäten bilden eine mittlere Verwaltungsebene zwischen der Zentralregierung und der lokalen Verwaltung. Erschwerend kommt hinzu, dass die Föderation zwei Verwaltungsebenen – die Kantone und Gemeinden – hat, während die Republika Srpska nur in Gemeinden unterteilt ist.
Zu den Versäumnissen des Staates und der Verschwendung von Ressourcen kommt hinzu, dass man nicht weiß, wem genau die Schuld dafür zuzuschreiben ist. Boris Divjak, Gründer der bosnischen Zweigstelle der Antikorruptionsorganisation Transparency International: “Und so beschuldigen sich am Ende alle gegenseitig des Versagens oder der mangelnden Transparenz.“
Viele Aufgaben des Staates, wie die Bereitstellung von Wohnraum und Bildung, wurden auf all diese Ebenen übertragen, um die Forderungen nach weitgehender Autonomie mit der Gewaltenteilung in Einklang zu bringen. In der Praxis hat dies jedoch zu Überschneidungen und Missverhältnissen geführt. Zu den Versäumnissen des Staates und der Verschwendung von Ressourcen kommt hinzu, dass man nicht weiß, wem genau die Schuld dafür zuzuschreiben ist.
„Dinge fallen durch das Raster, zwischen die verschiedenen Regierungsebenen“, meinte Boris Divjak, Gründer der bosnischen Zweigstelle der Antikorruptionsorganisation Transparency International gegenüber BIRN. „Und so beschuldigen sich am Ende alle gegenseitig des Versagens oder der mangelnden Transparenz.“
Für Karin Lepp von der CEB tragen die lokalen Behörden in ganz Bosnien die größte Verantwortung für die Schließung der Kollektivzentren, gefolgt von der Ebene der Entitäten, während die Zentralregierung bei der Umsetzung von CEB II ihrer Meinung nach nur „begrenzte Befugnisse“ habe.
Zvorniks Bürgermeister Zoran Stevanović bestätigte, dass die Gemeinde letztlich für die Schließung des Kollektivzentrums neben der Tonerdefabrik verantwortlich sei. Die lokalen Behörden hätten das Zentrum zunächst nicht prioritär behandelt, da man nach dem Krieg mit der Nachfrage nach Wohnraum seitens der Vertriebenen überfordert war. Erst 2011 wurde der Ankauf neuer Wohnungen für die Bewohnerinnen und Bewohner der Zentrums beantragt – aber, so Stevanović, auf Ebene der Entität Republika Srpska habe man vier Jahre gebraucht, um den Antrag zu prüfen und abzulehnen. „Wir wollten die Angelegenheit so schnell wie möglich klären, aber wir haben wertvolle Zeit verloren“, erzählte er BIRN.
Die Regierung der Republika Srpska wollte den spezifischen Fall des Kollektivzentrums nebst der Tonerdefabrik nicht kommentieren. Dragan Štrbac, der für die Unterbringung der Vertriebenen zuständige höchste Beamte des serbischen Landesteils, meinte jedoch, dass es in Zvornik „überhaupt kein Problem“ bei der Umsetzung von CEB II gebe. Er beharrte außerdem darauf, dass das Projekt in der gesamten Entität reibungslos voranschreite. „Alles läuft wie ursprünglich geplant“, erklärte er gegenüber BIRN.
Bosniens Ministerin für Menschenrechte und Flüchtlingsfragen, Semiha Borovac, die für die Umsetzung von CEB II zuständige Vertreterin der Zentralregierung, reagierte nicht auf Interviewanfragen seitens BIRN. Stattdessen erklärte das Ministerium in einer E-Mail, dass sich das Projekt wegen seiner „Komplexität“ und aufgrund von „Änderungswünschen seitens der Gemeinden“ verzögert habe.
„Subvention der Korruption“
Während des Bosnienkriegs wurden rund 2,2 Millionen Menschen – also mehr als die Hälfte der Bevölkerung des Landes – aus ihren Häusern vertrieben. Nach Ende des Konflikts 1995 waren Schätzungen des UNHCR zufolge etwa 50.000 Menschen landesweit in Kollektivzentren untergebracht. Für die 8.000, die heute noch dort leben und auf 158 Standorte verteilt sind, gab es keine Alternative. Es sind vor allem die Armen, die Alten und Schwachen, und in einigen Fällen auch ihre Nachkommen. Sie haben keine Freunde in der Politik, und im Gegensatz zu den Veteranen des Konflikts verfügen sie über keine Lobby. Ihr Land hat sie im Stich gelassen.
„Wirklich jedes Thema in Bosnien wird momentan politisiert, und auch das ist eine Frage der politischen Prioritäten“, meinte Dr. Barton-Hronešová vom Institut für internationale Entwicklung der Universität Oxford. „Diese 8.000 Menschen werden jedoch keine Wahl beeinflussen. Seien wir uns ehrlich – niemand schert sich um sie.“
Bosnien hat an vielen Fronten versagt. Es funktioniert nicht als Einheitsstaat, weil die Zerwürfnisse aus Kriegszeiten im politischen System weiterbestehen. Nach den Wahlen im Jahr 2018 herrschte im Land über ein Jahr lang administrativer Stillstand, während an seiner Spitze über die zukünftige Regierung gestritten wurde. Angesichts einer der weltweit höchsten Jugendarbeitslosenraten sind seitdem die fähigsten Bürgerinnen und Bürger ins Ausland geflohen. Hilfszahlungen, Geldtransfers und Kredite halten die von Korruption geplagte Wirtschaft über Wasser.
In einem Kollektivzentrum in der Ortschaft Mihatovići in der Föderation Bosnien-Herzegowina machen sich junge Familien um ihre Sprösslinge Sorgen, die inmitten von Elend und grassierendem Drogenmissbrauch aufwachsen. Mit rund 500 Bewohnerinnen und Bewohnern zählt das Zentrum zu den größten Bosniens. Hier leben viele arme Roma, die in schäbigen Hütten hausen, deren abblätternde Fassaden mit Gras und Schimmel überzogen sind.
“Diese 8.000 Menschen [die noch in den Zentren leben] werden jedoch keine Wahl beeinflussen. Seien wir uns ehrlich – niemand schert sich um sie.”
„Es war hart, hier aufzuwachsen“, meinte Adnan Mekic und verwies auf das Drogenproblem. Der 25-Jährige habe es seinem Vater zu verdanken, einem älteren, auf Krücken gestützten Herrn, dass er ihn und seine Schwestern „aus Schwierigkeiten herausgehalten hat“. Adnan ist mittlerweile selbst Vater und fährt regelmäßig nach Deutschland, wo er als Schweißer arbeitet.
Bosnien hat sich im Rahmen des Dayton-Abkommens dazu verpflichtet, die Menschen in den Kollektivzentren umzusiedeln. Das Abkommen gewährt den Vertriebenen das Recht auf Rückkehr an ihre ursprünglichen Wohnorte. Die Nichteinhaltung dieser Verpflichtung kann jedoch nicht allein dem politischen System zugeschrieben werden, das sich an diesem Abkommen orientiert. Auch Generationen bosnischer Politikerinnen und Politiker sind schuld daran.
Senad Bratić, vormals Präsident der für Flüchtlingsrechte zuständigen Regierungskommission der Republika Srpska, ist der Ansicht, dass CEB II nicht umgesetzt worden sei, weil es am politischen Willen mangelte. „Die Mittel sind vorhanden, die Verträge wurden unterzeichnet, die Ausschreibungen veröffentlicht“, erklärte er BIRN. „Aber die Menschen müssen die Arbeit auch tun wollen.“
Korruption hat bei der nicht erfolgten Schließung der Kollektivzentren ebenfalls eine Rolle gespielt, auch wenn sich dies nicht auf den ersten Blick erschließt: Es gibt keine Hinweise darauf, dass die dem Projekt zugewiesenen ausländischen Mittel missbräuchlich verwendet wurden. Boris Divjak von Transparency International findet jedoch, dass der Bedarf Bosniens an ausländischer Unterstützung selbst ein Symptom für die endemische missbräuchliche Verwendung an anderer Stelle im System sei.
„Das von internationalen Organisationen bereitgestellte Geld dient dazu, die Korruption zu subventionieren“, so Divjak. „Wenn es in Bosnien keine Korruption gäbe, wenn es ein transparenter Staat wäre, dann würden die Steuereinnahmen und Geldtransfers ausreichen, um die Dinge am Laufen zu halten.“ Dies gelte für jeden Sektor, auch für den Wohnungsbau. „Es ist inzwischen genug Geld vorhanden, um die Kollektivzentren zu schließen – auf lokaler und auf nationaler Ebene“, ist Divjak überzeugt.
Wie Angelina Jolie zeigte, muss das Ersetzen der Kollektivzentren keine besonders kostspielige Sache sein. Lenas neues Haus in Rogatica wurde innerhalb von zwei Jahren errichtet, nachdem die US-Regierung 500.000 US-Dollar (453.000 Euro) dafür zugesagt hatte. Dass ein flüchtiger Besuch eines Hollywood-Stars etwas zuwege brachte, was den bosnischen Behörden jahrzehntelang nicht gelang, war weniger ein Beweis für den Einfluss der Berühmtheit als vielmehr für die Trägheit des Nachkriegsstaates.
Von den schätzungsweise 50.000 Flüchtlingen und Migranten, die im vergangenen Jahr nach Bosnien eingereist sind, sind etwa 8.000 aufgrund der „Pushbacks“ im Land geblieben. Viele von ihnen suchten Zuflucht in den Bergen nahe der Grenze oder landeten im überfüllten, verschmutzten Zeltlager Vučjak, nahe der Stadt Bihać im Nordwesten des Landes.
Das Lager wurde im vergangenen Sommer von den Behörden in Bihać auf einer ehemaligen Mülldeponie inmitten von Minenfeldern errichtet. Es gibt weder Strom noch fließendes Wasser. Aufgrund des Regens und der eisigen Temperaturen im Herbst warnten die Hilfsorganisationen, dass das Gelände für ihre Mitarbeiter und die Flüchtlinge und Migranten, die auf ihre Hilfe angewiesen sind, zu gefährlich geworden sei. Im Oktober beherbergte Vučjak zeitweise etwa 2.500 Menschen – mehr als drei Mal so viel, wie das Gelände aufnehmen kann. Auch die Krätze breitete sich im Lager aus.
Eine Reihe von internationalen humanitären und Menschenrechtsorganisationen – vom Roten Kreuz bis zu Amnesty International – drängte die lokalen Behörden, das Gelände abzuriegeln und seine Bewohnerinnen und Bewohner umzusiedeln. Von der Europäischen Union wurden Mittel für ein neues Camp zugesagt. Alle Versuche, eine alternative Unterbringung zu finden, scheiterten jedoch am Widerstand der lokalen Kommunen, die nicht bereit waren, Flüchtlinge und Migranten aufzunehmen. Und so blieb das Lager monatelang offen, während der Winter immer strenger wurde und die Warnungen aufrecht blieben.
In einem Interview mit BIRN im vergangenen November warf der Bürgermeister von Bihać, Šuhret Fazlić, der lokalen Politik vor, die Versuche zur Umsiedelung des Lagers blockiert zu haben. Er kritisierte auch die bosnischen Staatsbehörden, das Flüchtlingsthema an nahe der Grenze zu Kroatien liegende Gemeinden wie die seine delegiert zu haben. Der Staat, so erklärte er BIRN, habe die Aufgabe, die Migranten zu registrieren, für ihre Unterbringung zu sorgen und ihre Anträge zu bearbeiten. Aber stattdessen würden sie einfach „nach Bihać weitergeschickt“ werden.
Vučjak wurde schließlich Anfang Dezember geschlossen, als sich eine Einrichtung in der Hauptstadt Sarajevo bereit erklärte, die im Camp lebenden Menschen aufzunehmen.
„Nicht optimistisch“
Im Gegensatz zu den Flüchtlingen und Migranten befinden sich die Menschen in den Kollektivzentren in keiner Notlage. In ihren Unterkünften, so ungeeignet sie auch sein mögen, ist es wärmer als in den Zelten von Vučjak. Sie haben meist Zugang zu fließendem Wasser und Strom und müssen nicht mehr umherziehen. Die Geschichte von Vučjak veranschaulicht jedoch, was man in den Kollektivzentren bereits seit Langem weiß – es bedarf mehr als nur Geld, um sich in Bosnien eine Unterkunft zu sichern; man muss auch das politische System auf seiner Seite haben.
„Sie halten uns hier wie Vieh“, meinte Jasmin Rizmanović, der in einem Kollektivzentrum in Hrasnica, einem Vorort von Sarajevo, in der Föderation Bosnien-Herzegowina lebt. „Wir erhielten massenhaft Unterstützung aus dem Ausland, hatten davon aber überhaupt keinen Nutzen.“
Jasmins Familie floh aus dem serbisch dominierten Osten Bosniens, als er 12 Jahre alt war. Heute ist er Mitte Dreißig und zieht seine eigenen Kinder in einem bröckelnden, verschimmelten Gebäude groß, in dem etwa 50 Menschen wohnen. Seine Schwägerin Amina Rizmanović sagt, sie entdecke häufig Kakerlaken, die in der Nacht, wenn alle schlafen, über die Betten der Familie krabbeln.
“Sie halten uns hier wie Vieh. Wir erhielten massenhaft Unterstützung aus dem Ausland, hatten davon aber überhaupt keinen Nutzen.”
Borislav Bojić, ehemaliger Vorsitzender der bosnischen Staatskommission für Menschenrechte, ist der Meinung, dass ihnen nicht mehr viel Zeit bleibe, um das Problem anzugehen. „Die meisten Personen in den Kollektivzentren sind ältere Menschen, sie werden nicht 150 Jahre leben“, sagte er gegenüber BIRN. „Dieses Problem muss sofort gelöst werden, aber ich bin nicht optimistisch.“
Lena Babic und ihre Nachbarn in Rogatica schätzen sich glücklich. Früher mussten sie sich im Kollektivzentrum im alten Schulgebäude eine Toilette teilen. In ihrem neuen Heim, das nach seiner Wohltäterin Villa Angelina heißt, sind alle Wohnungen mit Toiletten, Kühlschränken und Waschmaschinen ausgestattet.
„Ohne Angelina wären wir längst verrottet“, meinte Persa Radović, die gleich neben Lena wohnt und ebenfalls in den Achtzigern ist. Die beiden Frauen treffen sich jeden Morgen zum Kaffee – das zweite ihrer gemeinsamen täglichen Rituale. Der Tag beginnt mit dem ersten Ritual: Sie klopfen an die Wand, die ihre Wohnungen voneinander trennt, und warten auf ein Klopfen als Antwort. „Wenn ich das höre“, sagte Persa, „dann ist alles gut, dann lebt Lena noch!“
Original auf Englisch. Erstmals publiziert am 22 Januar 2020 auf Balkaninsight.com.
Aus dem Englischen von Barbara Maya.
Dieser Text ist urheberrechtlich geschützt: © Milena Mitrović / BIRN, bearbeitet von Timothy Large. Bei Interesse an Wiederveröffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: Eine Holzbarackensiedlung am Rande von Zvornik ist eines von mehr als 100 Kollektivzentren in ganz Bosnien, die noch nicht geschlossen wurden. Foto: © Milena Mitrović
Dieser Artikel entstand im Rahmen des Balkan Fellowship for Journalistic Excellence, unterstützt von der ERSTE Stiftung in Kooperation mit dem Balkan Investigative Reporting Network.