Thank you Bill!
Kosovo feiert 2019 zwanzig Jahre Befreiung und das Ende des Krieges.
14. August 2019
Erstmals veröffentlicht
20. Juni 2019
Quelle
Vor 20 Jahren intervenierte die Nato in den Kosovo-Krieg. Bill Clinton, seinerzeit Präsident, ist nun in das Land zurückgekehrt, das ohne ihn wohl nicht existieren würde. Und wurde gefeiert, wie ein Popstar.
Die Mittagssonne brennt auf den Platz vor dem Parlament von Pristina. Das Spitzenpersonal von Europas jüngstem Staat schwitzt in dunklen Anzügen und Blazern. Alle, die im Kosovo etwas zu sagen haben, sind gekommen – MinisterInnen, DiplomatInnen, der Präsident und der Premierminister, Botschafter und ausländische Gäste. Eine Kameradrohne surrt über die Menschentraube und macht Aufnahmen aus der Luft. Am nächsten Tag machen die Fotos auf Twitter die Runde. Und wie immer, wenn der Kosovo einen Feiertag begeht, werden sie kontrovers aufgefasst. Für die Albaner sind sie Ausdruck der erlangten Freiheit. Für die Serben eine Provokation.
Die Luftaufnahmen zeigen ein mit Blumen geschmücktes, rundes Podium, umgeben von Stühlen, die so angeordnet sind, dass sie aus der Vogelperspektive betrachtet, ein Muster ergeben. Es ist das Symbol der Nato – eine marineblaue Kompassrose mit vier Spitzen. Am Boulevard hat die Menge eine übergroße Flagge aufgespannt, mit der man problemlos einen Lastwagen zudecken könnte. Sie zeigt das Sternenbanner der USA neben dem albanischen Doppeladler. Die große Schutzmacht und das kleine Protektorat – ganze nahe beieinander.
Orden für den Expräsidenten
Kosovo feiert zwanzig Jahre Befreiung und das Ende des Krieges. Beides wurde mit Hilfe der westlichen Alliierten herbeigeführt – mit dem Eingreifen der USA in den Konflikt und den Bombardements der Nato. Auch die deutsche Luftwaffe und die britische Royal Air Force beteiligten sich an Kampfhandlungen. In Belgrad gilt der 12. Juni als Tag der Tragödie, an dem der Kosovo den Serben entrissen wurde. Für den mehrheitlich von Albanern bewohnten Kosovo, der 2008 einseitig seine Unabhängigkeit erklärt hat, ist der 12. Juni eine Art Geburtstag. Damals, 1999, marschierte die Nato-geführte Kosovo Force (KFOR) im Kosovo ein und wurde von jubelnden Menschenmassen empfangen. Hunderttausende Kosovo-Albaner, die vor dem Krieg ins Ausland geflohen waren, kehrten in ihre Heimat zurück. Seitdem ist Clinton im Kosovo ein Held. Und um die USA wird ein regelrechter Hype betrieben.
„Thank you USA, you are my best friend. You are the peace keeper, you are the legend.“
Es gibt wohl keinen Staat in der Welt, dessen Bevölkerung so amerikafreundlich ist, wie die Kosovo-AlbanerInnen. Bedenkt man, welche Feindschaft den USA in anderen und vor allem vielen muslimischen Ländern entgegenschlägt, ist das durchaus bemerkenswert. Der Refrain eines im Kosovo beliebten Songs geht so: „Thank you USA, you are my best friend. You are the peace keeper, you are the legend.“
So wurde auch Bill Clinton am Flughafen der rote Teppich ausgerollt. Für Madeleine Albright enthüllen Soldaten eine Statue. Beiden wurden Verdienstorden verliehen. Später stand Clinton winkend neben seiner Statue in Pristina, die ihm bereits 2009 gewidmet wurde. Sie steht neben einem Wohnblock, an dessen Außenfassade ein lachendes Porträt seiner selbst prangt, gelegen an einer breiten Verkehrsader, dem Bill Clinton Boulevard. Weiter stadteinwärts kreuzt er den George W. Bush Boulevard, jener Präsident, der 2008 die Unabhängigkeit des Kosovo anerkannt hat. Reist man durch Kosovo und Albanien, sieht man immer wieder Nachbauten der Freiheitsstatue.
Kosovo ist mittlerweile elf Jahre alt. Die Kinder, die während des Krieges Babys waren, sind inzwischen erwachsen. Und obwohl der Kosovo eines der ärmsten Länder Europas ist, gezeichnet von hoher Arbeitslosigkeit, Abwanderung und Korruption, jubelt am 12. Juni auch diese Generation mit. „Thank you Mr. President!“ und „USA! USA! USA!“ tönt es zu Bill Clinton hinüber, der lächelnd am Podium steht. Wäre Diplomatie Fußball, dann wäre Kosovo Clintons Heimspiel. Egal was er tut, die Menge liebt ihn. „Der Kosovo ist klein, aber manchmal kann ein kleiner Ort für etwas Größeres stehen“, sagt Clinton mit brüchiger Stimme. Madeleine Albright führt in ihrer Rede aus, wofür der Kosovo für die USA damals gestanden haben soll – für Gerechtigkeit, für das Einhalten von Menschenrechten und das Ende der Barbarei. „Eine ganze Ethnie wurde aus ihren Häusern vertrieben“, so Albright, „und das im Hinterhof der Nato.“ Dabei, so die ehemalige Außenministerin, habe man nicht zusehen können.
Wie in einer Zeitmaschine
Wenn man so will, dann ist Pristina in diesen heißen Junitagen eine Art Zeitmaschine. Hier hat die USA noch den Status der globalen Ordnungsmacht inne, von dem sie sich unter Trump verabschiedet. Es ist das Bild eines Landes, das Weltpolizei spielt und hohe Militärausgaben akzeptiert, um unter der Flagge von Demokratie und Menschenrechten, militärisch in Konflikte einzugreifen. Ein Land, dass seine Soldaten in ferne Länder entsandt und Opfer hinnimmt, um den „Unschuldigen“ zu helfen, wie Clinton sagt. Doch dieses – ohnehin ideologisch verzerrte – Bild, das Clinton von den USA in Pristina zeichnet, verblasst. Seit Trump gilt die Parole „America First“ auch in der Außenpolitik. Noch nie hat ein US-Präsident vor ihm das transatlantische Bündnis derart in Frage gestellt, wie er. Dass Trump die Nato obsolet und veraltet genannt hat, bereitet vielen Regierungen der am Militärbündnis beteiligten Staaten Sorge. Im Kosovo stellen sich manche die berechtigte Frage – was, wenn Trump eines Morgens aufwacht und die US-amerikanischen KFOR-Soldaten aus dem Kosovo abzieht? So wie die Truppen in Syrien und Afghanistan.
„Mr. President, wir tun das Richtige.”
Von all dem ist bei den Feierlichkeiten in Pristina keine Rede. Auch nicht davon, dass die Nato Bombardements völkerrechtswidrig waren. Einerseits, weil sie ohne UN-Mandat geführt wurden. Andererseits, weil dabei 500 ZivilistInnen starben, obwohl nur militärische Ziele getroffen hätten werden sollen. Kosovo war ein Wendepunkt in der Geschichte des Bündnisses. Zum ersten Mal führte die Nato Krieg gegen ein Land. „Ich bin stolz auf das, was wir getan haben“, sagt Albright in ihrer Rede.
Die USA behaupteten damals, der Einsatz basiere auf einer kühl-kalkulierten Nutzen-Kosten-Rechnung: Greift man mit Gewalt in einen Konflikt ein, um womöglich noch mehr Gewalt zu verhindern? Ende der Neunzigerjahre hatte die Öffentlichkeit noch vor Augen, was im bosnischen Srebrenica passiert war. Im Kosovo wurde die albanische Bevölkerung systematisch unterdrückt, irgendwann auch massakriert und vertrieben. Ein weiterer Völkermord sollte um jeden Preis verhindert werden. Clinton habe sie damals mitten in der Nacht angerufen, erinnert sich Albright. „Mr. President, wir tun das Richtige“, habe sie ihm gesagt. Später spazieren die Beiden Hand in Hand über den Boulevard von Pristina, umgeben von jubelnden Menschenmassen. Alle wollen einen Blick auf die zwei Menschen werfen, denen sie, wie sie sagen, ihr Leben zu verdanken haben. Ein Taxi Fahrer, der an diesem Tag Dienst hat, sagt: „Würden mich die Beiden rufen, ich würde für sie in den Krieg ziehen.“
Wo steckt eigentlich die EU?
Wenn man Clinton und Albright so über den Boulevard spazieren sieht, fällt auf, dass jemand fehlt. Die Europäische Union ist bei den Feierlichkeiten auffallend unterrepräsentiert. Man muss sich die Frage stellen, ob die Menge auch so gejubelt hätte, wenn Federica Mogherini, die EU-Außenbeauftragte eine Rede in Pristina gehalten hätte. Oder Johannes Hahn, Kommissar für Erweiterungspolitik. Von Beiden sind die Kosovo-Albaner mehr und mehr enttäuscht. Einerseits, weil die lange versprochene Visa Liberalisierung ausbleibt. Andererseits erkennen fünf EU-Mitgliedsländern – Griechenland, Slowakei, Zypern, Spanien, Rumänien – den Kosovo immer noch nicht an. Der Dialog in Brüssel ist gescheitert und hat nach sechs Jahren keine Einigung gebracht. Gemeinsam mit dem französischen Präsidenten Macron versucht die deutsche Kanzlerin Merkel die Verhandlungen wiederzubeleben. Ob das zu einer Lösung führt, wird sich zeigen. Eine Lösung, also eine Anerkennung des Kosovo durch Serbien, braucht es, wenn beide Länder eines Tages Teil der Europäischen Union werden wollen. Serbien will einen Kompromiss. Pristina fühlt sich zunehmend im Stich gelassen. Das zeigt sich darin, wie gereizt der Ton mittlerweile zwischen Premierminister Ramush Haradinaj und Brüssel geworden ist, der vor Monaten Strafzölle auf Güter aus Serbien eingeführt hat. Washington und Brüssel wollen, dass die Zölle fallen. Haradinaj aber bleibt stur. Erstmals legt sich ein Regierungschef offen mit Kosovos wichtigsten Verbündeten an. Im Januar 2019 wurde Haradinaj deswegen ein Visum für die USA verwehrt. Jetzt, im Juni, scheint diese Eiszeit vorbei zu sein. Zumindest, während Haradinaj in Pristina am Podium steht und die US-Delegation mit Lobeshymnen überschüttet.
Das Amerika, dass die Kosovaren am 12. Juni bejubeln, gibt es nicht mehr. In einem jüngsten Bericht der „European Stability Initiative“ (ESI) – einer Denkfabrik in Berlin – ist von einem „turning point in Washington“ die Rede. Trumps Sicherheitsberater, der Republikaner John Bolton, war nie ein Befürworter von Kosovos Unabhängigkeit gewesen, obwohl die USA damals deren Architekten zählte. Bolton sprach sich stattdessen für einen so genannten Gebietsaustausch zwischen Serbien und Kosovo aus, also das Verschieben von Grenzen nach ethnischen Kriterien. Es ist eine in der EU umstrittene Lösung, die sich mittlerweile im Weißen Haus durchgesetzt hat. In Belgrad wird über diese Kompromissbereitschaft gejubelt. Der serbische Außenminister Ivica Dačić sprach von einem „historischen Erfolg“. Zuvor, so Dačić, habe der Westen über solche Ideen erst gar nicht sprechen wollen.
Trump hat sich bisher nur einmal zum Kosovo geäußert. Zu Weihnachten 2018 schickte er einen Brief an die Präsidenten beider Länder, der gleichzeitig eine Einladung war. Aleksandar Vučić und Hashim Thaçi sollten nach Washington reisen, um endlich ein historisches Abkommen zu unterzeichnen. Dabei, so Trump, sei ihm jede Lösung recht. Auch der umstrittene Gebietsaustausch. Gemeint ist eine Grenzkorrektur, bei der Belgrad den mehrheitlich von Serben bewohnten Norden erhalten würde und Pristina im Gegenzug mit albanisch besiedelten Ortschaften in Südserbien entschädigt werde. Washington pocht im Kosovokonflikt auf schnelle Resultate, während die Mitgliedsländer der Europäischen Union, vorne weg Deutschland, Grenzverschiebungen am Balkan für ein Tabu halten. Die wichtigsten Alliierten des Kosovo – EU und USA – ziehen in der Lösung des Konflikts nicht mehr an einem Strang. Dabei war der Kosovo einst ihr Prestigeprojekt. Milliarden Hilfsgelder und enorme personelle Ressourcen sind in das kleine Land geflossen. Der Westen hat den Krieg damals militärisch gewonnen. Heute fehlt ihm die politische Strategie, wie es weitergehen soll.
Erstmals publiziert am 20. Juni 2019 auf woz.ch.
Dieser Text ist urheberrechtlich geschützt. © Franziska Tschinderle. Bei Interesse an Wiederveröffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: Der frühere US-Präsident Bill Clinton gestikuliert während einer Zeremonie in Pristina am 12. Juni 2019 zum 20. Jahrestag der Beendigung des Kosovo-Krieges mit Serbien, die den Weg in die Unabhängigkeit ebnete. Foto: © Armend NIMANI / AFP