Selektive Amnesie: Kroatiens Holocaust-Leugner
Das jüngste EU-Mitgliedsland unternimmt bisher nur wenig gegen Stimmen, die die Gräueltaten des Zweiten Weltkriegs bagatellisieren.
11. Januar 2018
Erstmals veröffentlicht
24. November 2017
Quelle
Die Fahndungsbilder zeigen Ivo Goldstein, einen jüdischen Bibliothekar und Buchhändler, der einen munteren und ruhigen Eindruck macht – selbst nach neun Tagen Haft in einer kroatischen Polizeizelle. Auf einem der Abzüge steht die Nummer 28888 und ein Datum: 21. April 1941.
Aufgenommen wurden die Fotos vor 76 Jahren von einem Polizeifotografen. Heute hängen sie wie ein Triptychon an der Schlafzimmerwand von Goldsteins Sohn Daniel in einem düsteren Wohnblock im Zagreber Stadtteil Zaprudje. Daniel (85) ist Historiker und Menschenrechtsaktivist. Er war neun Jahre alt, als seine Kindheit durch die Verhaftung des Vaters in dem während des Zweiten Weltkriegs neu entstandenen Unabhängigen Staat Kroatien (USK) zerrüttet wurde. Dieser Marionettenstaat Nazi-Deutschlands und des faschistischen Italiens wurde nach der Invasion des Königreichs Jugoslawien durch die Achsenmächte im Frühjahr 1941 gegründet. Staatsführer wurde der ultranationalistische Diktator Ante Pavelic, dessen faschistische Ustascha-Bewegung sich mit allen Mitteln um einen kroatischen Staat bemüht hatte.
Die Ustascha-Einheiten, die sich weitgehend an der deutschen SS orientierten, vergeudeten keine Zeit mit der Umsetzung von Rassengesetzen nach dem Vorbild der Nazis; sie verhafteten und töteten Juden, Serben und Roma ebenso wie Antifaschisten. Die Ustascha errichtete Konzentrationslager im gesamten USK, dessen Gebiet die heutigen Länder Kroatien und Bosnien-Herzegowina sowie Teile Serbiens und Sloweniens umfasste.
Ivo Goldstein war einer der ersten Juden, die in der Industriestadt Karlovac verhaftet wurden. Er landete im Lager Jadovno an den Ausläufern des Velebit-Gebirges in der Nähe der Adria. Aufzeichnungen zufolge wurde er dort vier Monate nach seiner Verhaftung im Alter von 41 Jahren ermordet. In Erinnerung an seinen Vater nahm Daniel nach dem Krieg den Nachnamen Ivin (Ivos Sohn) an. Er sagt, dass er ebenfalls getötet worden wäre, wenn er nicht – im Alter von zehn Jahren – der antifaschistischen Partisanenbewegung unter der Führung des in Kroatien geborenen Kommunisten Josip Broz Tito beigetreten wäre, der Jugoslawien nach dem Krieg 35 Jahre lang regieren sollte. „Kurz nachdem ich den Partisanen beigetreten war, wurden meine nahen Verwandten in den USK-Lagern getötet – auch meine Großeltern, die sich bis dahin um mich gekümmert hatten“, erzählte Daniel. „Mein Onkel, der in Auschwitz ermordet wurde, konnte sich ebenso wenig retten.“
Karte des Unabhängigen Staates Kroatien, NDH mit den Grenzen von 1941-1945
Angesichts seiner Lebensgeschichte ist es nicht verwunderlich, dass Daniel Ivin über die wachsende Zahl von Stimmen in Kroatien verärgert ist, die danach trachten, die Verbrechen der Ustascha während des Zweiten Weltkriegs weißzuwaschen. Zu diesen Verbrechen zählt die Ermordung Zehntausender Serben, Juden und Roma im berüchtigten Konzentrationslager Jasenovac, das oft als das Auschwitz des Balkans bezeichnet wird.
In einem politischen Klima, das seit dem Beitritt Kroatiens zur EU im Jahr 2013 nach rechts gedriftet ist, äußern Ustascha-Apologeten ihre Ansichten ganz offen – in sozialen Medien, Hörsälen und im Fernsehen zur besten Sendezeit. In Buchhandlungen liegen Monografien auf, die die überwältigenden Beweise dafür, dass Jasenovac ein Vernichtungslager der Ustascha war, in Abrede stellen. Prominente Politiker bezweifeln die völkermörderische Natur des Pavelic-Regimes. Kritikern zufolge kommt dieser Revisionismus einer Holocaustleugnung gleich.
„Die Verleugnung dessen, dass Jasenovac ein Todeslager war, verbittert mich“, sagte Ivin. „Ich halte Revisionisten, die solche Dinge behaupten, für Verbrecher, weil sie mit ihren Lügen die Opfer ein zweites Mal töten. Ich verstehe nicht, wie die Regierung das zulassen kann.“
Daniel Ivin mit einem Foto von sich selbst im Alter von 13 Jahren. Das Imperial War Museum in London erkennt Ivin als den jüngsten lebenden Partisanen an. Foto: © Tamara Opacic
Menschenrechtsaktivisten sagen, dass die verschiedenen Regierungen unter der Führung der konservativen Partei HDZ (Kroatische Demokratische Union) die Augen vor neofaschistischer Nostalgie verschließen und dadurch zulassen, dass Hassreden gedeihen. Indes werfen sie den staatlichen Institutionen vor, bei der Durchsetzung der im Vorfeld des kroatischen EU-Beitritts 2013 eingeführten Gesetze, die das öffentliche Leugnen, Verharmlosen oder Billigen von Völkermordverbrechen verbieten, versagt zu haben.
“Mit ihren Lügen töten sie die Opfer ein zweites Mal.”
Efraim Zuroff, der seit mehr als 40 Jahren für das Simon-Wiesenthal-Zentrum Nazis auf der Spur ist, beschreibt Kroatien als ein Land, das sich von einer der Wiegen des Holocaust zu einer „Wiege der Holocaustverzerrung“ entwickelt hat. Er reiht Kroatien in die Riege einiger osteuropäischer Staaten, die seiner Ansicht nach unter selektiver Amnesie leiden, was die Aufzeichnungen von Kollaborateuren, Quislingen und lokalen Antisemiten zu Kriegszeiten anbelangt. Zu diesen Ländern zählen Estland, Lettland, Litauen, die Ukraine, Ungarn und bis zu einem gewissen Grad auch Polen (siehe Infokasten).
„Spezifisch für diese Länder ist, dass sie ehemalige Kämpfer für die Unabhängigkeit und gegen den Kommunismus zu Nationalhelden machen wollen“, sagte Zuroff in einem Telefoninterview aus seinem Büro am Sitz der antifaschistischen Organisation in Jerusalem. „In manchen Fällen sind das Personen, die für die Ermordung jüdischer Bürger während des Holocaust verantwortlich sind, was ausreichen sollte, um sie zu disqualifizieren.“
Opferzahlen
Niemand weiß, wie viele Serben von Ustascha-Einheiten während der vier Jahre der Gemetzel getötet wurden, die Historikern zufolge selbst Pavelics Nazi-Hintermänner in Deutschland überrascht haben sollen. Das Holocaust-Gedenkmuseum der Vereinigten Staaten beziffert die Zahl auf 320.000 bis 340.000 – eine Schätzung, die Partisanen und serbische Royalisten miteinschließt. In den 1980er-Jahren schätzte der Demograf Vladimir Zerjavic, dass 197.000 der Toten Zivilisten waren.
Die Vernichtung der Juden ist gut dokumentiert. Etwa 30.500 der 39.000 Juden, die im Gebiet des USK lebten, wurden von der Ustascha ermordet oder in Nazi-Todeslager in andere Teile Europas gebracht. Viele Überlebende zogen nach dem Krieg nach Israel. Die jüdische Gemeinde Kroatiens hat laut der letzten Volkszählung von 2011 heute nur etwas mehr als 500 Mitglieder.
Im zentralkroatischen Jasenovac mordete die Ustascha mit Messern und Hämmern in einem Komplex von Lagern nahe der heutigen bosnischen Grenze. Durch die akribische, wissenschaftlich abgesicherte Forschung seitens der Gedenkstätte Jasenovac wurde die Identität von 83.145 Opfern festgestellt. Doch wie viele Tote es letztendlich waren, steht noch immer nicht fest. Nachforschungen ergaben, dass 47.627 Serben, 16.173 Roma und 13.116 Juden sowie mehrere Tausend regimekritische Kroaten und Menschen anderer Nationalitäten während des Kriegs in Jasenovac umkamen. Von diesen Opfern waren 20.101 Kinder.
Nebst antifaschistischen Organisationen boykottieren Vertreter serbischer und jüdischer Gemeinden seit zwei Jahren staatliche Gedenkgottesdienste für die Jasenovac-Opfer – aus Protest gegen die ihrer Ansicht nach von der Regierung gegenüber den Ustascha-Sympathisanten an den Tag gelegte Nachsicht. Was sie besonders erzürnte, war die im vergangenen November von Veteranen des kroatischen Konflikts 1991–1995 aufgestellte Tafel in der Nähe von Jasenovac, auf der der Schriftzug „Za dom spremni“ („Für die Heimat bereit“), das Ustascha-Äquivalent des Nazi-Grußes „Sieg Heil“, prangte. Staatspräsidentin Kolinda Grabar-Kitarovic spielte die Verwendung des Spruchs herunter und bezeichnete ihn als einen „alten kroatischen Gruß“ – eine Definition, die von etablierten Historikern infrage gestellt wird, denen zufolge der Spruch eine Erfindung der Ustascha gewesen ist.
Eine Tafel mit dem eingravierten Spruch „Za dom spremni“ („Für die Heimat bereit“) aus der Zeit des Zweiten Weltkriegs an einer Wand in Jasenovac, bevor sie im September entfernt wurde. Foto: © Tamara Opacic
Nach monatelanger Kritik an der Zulässigkeit des Verbleibs der Tafel in Jasenovac verbrachte die Regierung sie im September in die nahe gelegene Stadt Novska. Zu spät und zu schwach war diese Reaktion nach Meinung vieler. „Wenn es in einer Gesellschaft zu faschistischen Ereignissen kommt, bewirkt dies bei Juden ein Gefühl des Unbehagens“, sagte Sanja Zoricic Tabakovic, eine Richterin und Vertreterin der jüdischen Gemeinde in Zagreb. „Aber wenn Institutionen nicht darauf reagieren, löst das Angst aus, weil man nicht weiß, wohin uns das wirklich führen kann.“
Laut dem jüngsten, im Mai veröffentlichten Jahresbericht des unabhängigen kroatischen Bürgerbeauftragten ist eine Zunahme von Hassreden und Holocaustverzerrungen zu bemerken. „Es gibt immer mehr Medien, die Vorurteile und Stereotypen propagieren und verbreiten; es erscheinen Texte, die zu Hass gegen Minderheiten anstacheln, das Ustascha-Regime wird rehabilitiert und Verbrechen, die im Zweiten Weltkrieg begangen wurden, werden verharmlost oder geleugnet“, heißt es in dem Bericht.
Zu den lautstärksten Revisionisten zählt die „Gesellschaft zur Erforschung des dreifachen Lagers Jasenovac“ – eine Nichtregierungsorganisation, der Journalisten, Lehrer, Universitätsprofessoren und katholische Priester angehören. Die Gesellschaft vertritt die These, dass Jasenovac lediglich ein Arbeitslager unter der Leitung der Ustascha war und erst infolge der Übernahme durch Titos Partisanen nach dem Krieg zu einem Vernichtungslager wurde.
Die Theorie steht im Widerspruch zu unzähligen offiziellen Dokumenten, Zeugenaussagen und Studien von Holocaustexperten und international anerkannten Historikern.
Laut Natasa Matausic, Historikerin und Präsidentin des Verwaltungsrates der Gedenkstätte Jasenovac, gäbe es keine Beweise dafür, dass jugoslawische Kommunisten nach dem Krieg ein Konzentrationslager in Jasenovac betrieben hätten. „Sie [die Mitglieder der Gesellschaft] benutzen Dokumente aus den staatlichen Archiven – dieselben, die wir seit Jahren benutzen – und interpretieren sie, wie es ihnen passt“, so Matausic. „Zum Beispiel die Tatsache, dass eine Person 1943 im Lager Jasenovac starb und 1946 für tot erklärt wurde: Das verwenden sie als Beweis dafür, dass diese Person 1946 ermordet wurde.“ Igor Vukic, der Sekretär der Gesellschaft, verteidigt die Theorie. „Wir sagen: Das ist es, was wir herausgefunden haben, und wir haben eigentlich nichts verschwiegen, was unsere Behauptungen nicht bestätigt“, sagte er.
Umgang mit der Vergangenheit
Im vergangenen Dezember hieß es von Seiten der Regierung, dass man einen eigenen Expertenrat einrichten würde, der Empfehlungen „zum Umgang mit der Vergangenheit“ aussprechen sollte: Es war dies eine Reaktion auf die Kontroverse um die Veteranentafel in Jasenovac.
Vukic zufolge ersuchte die Gesellschaft zur Erforschung des dreifachen Lagers Jasenovac die Regierung, in den Rat aufgenommen und mit Themen wie etwa der Art und Weise, auf die Geschichte in Schulen unterrichtet werden soll oder Jahrestage zu begehen seien, beauftragt zu werden. Laut Vukic fand der Vorschlag die Unterstützung von Bozo Petrov, dem früheren Parlamentspräsidenten und Vorsitzenden einer Juniorpartei in der damaligen Koalitionsregierung. Vukic gab an, dass „Freunde aus dem Land, Europa und der Welt“ befürwortende Botschaften im Hinblick auf die Aufnahme der Gesellschaft in den Rat an Petrov geschickt hätten, dessen „Brücke unabhängiger Listen“ (MOST) sich selbst als eine nicht-ideologische Partei in Kroatiens polarisierter Politik bezeichnet.
Mitte Februar, zwei Wochen vor der offiziellen Einsetzung des Rates, schrieb Petrov an Premierminister Andrej Plenkovic und übermittelte ihm die Unterstützungsbotschaften. „Ich nutze diese Gelegenheit, um Ihnen Vorschläge dahingehend zu übermitteln, dass Vertreter der Gesellschaft zur Erforschung des dreifachen Lagers Jasenovac in die Arbeit des Rates einbezogen werden sollten“, schrieb Petrov in einem Brief, der vom Balkan Investigative Reporting Network (BIRN) eingesehen wurde. BIRN hat die weitergeleiteten Vorschläge nicht gesehen und hat auch keine Informationen darüber, von wem sie stammten. Petrov lehnte eine Interviewanfrage ab. Doch laut MOST-Sprecherin Ruzica Popovic bedeute die Tatsache, dass er die Botschaften weiterleitete, nicht, dass er sie befürwortete. „Sie [das Büro des Parlamentspräsidenten] leiten alle eingehenden Vorschläge weiter“, so Popovic. Letztendlich wurde das Ersuchen der Gesellschaft, dem Rat anzugehören, von der Regierung abgewiesen.
“Was sie wirklich tun, ist ein Leugnen der Völkermord- und Holocaustereignisse im damaligen Kroatien.”
Matausic von der Gedenkstätte Jasenovac ist der Meinung, dass die Gesellschaft zur Erforschung des dreifachen Lagers Jasenovac verboten werden sollte. „Was sie wirklich tun, ist ein Leugnen der Völkermord- und Holocaustereignisse im damaligen Kroatien“, so Matausic.
Auf die Frage, ob die Gesellschaft eine solche Leugnung betreibt, antwortete Vukic: „Wenn von Völkermord die Rede ist, geht es meist um Serben. Falls davon die Rede ist, leugnen wir es.“ Vukic weiter: „Natürlich leugnen wir den Holocaust nicht … Wenn es um jüdische Menschen geht, kann niemand, der seriös, niemand, der intelligent ist, das leugnen oder nicht mitfühlend sein.“
Ein Screenshot von Stjepan Razums Facebook-Profil
Bei einer Überprüfung des Facebook-Profils des Vorsitzenden der Gesellschaft, eines katholischen Priesters namens Stjepan Razum, der im kroatischen Staatsarchiv tätig ist, kamen jedoch mehrere Videos prominenter Holocaustleugner zum Vorschein, die mit seinen anerkennenden Kommentaren versehen waren.
Am 17. Mai teilte Razum ein Video von Richard Williamson, einem britischen katholischen Bischof, der 2013 von einem deutschen Gericht wegen Holocaustleugnung verurteilt wurde. In dem Video sagt Williamson: „Ich glaube, dass die historisch gesicherten Fakten stark gegen die sechs Millionen Juden sprechen, die absichtlich, als eine bewusste Politik Adolf Hitlers, in Gaskammern vergast worden sein sollen.“
Dieses Video kommentierte Razum mit den Worten: „Sehr mutig! Gratuliere!”
Razum lehnte die Anfrage für ein telefonisches Interview ab, erklärte sich aber bereit, Fragen per E-Mail zu beantworten. Zu Williamsons Ansichten befragt, schrieb Razum: „Ich danke Gott, dass ich in der Republik Kroatien lebe, einem freien und demokratischen Staat; die Vorteile dessen sind, dass wir frei denken, frei sprechen, frei FB [Facebook] benutzen, frei kommentieren, frei forschen, uns frei mit wissenschaftlichen Arbeiten befassen können, frei reisen, frei fragen, frei gratulieren können …“
Pogrome in Polen
Holocaustleugnung ist seit 1998 in Polen strafbar, wo die Nazi-Besatzer während des Zweiten Weltkriegs Millionen europäischer Juden in Todeslagern ermordeten, die im Rahmen der deutschen „Endlösung“ errichtet wurden. Polnische antifaschistische Kämpfer bildeten eine der größten Widerstandsbewegungen Europas und viele christliche Polen trugen zur Rettung von Juden vor der Vernichtung bei.
Historikern zufolge weisen jedoch Pogrome lokaler Antisemiten darauf hin, dass einige Polen zumindest willige Mittäter bei Verbrechen gegen Juden waren. Kritiker der regierenden Partei für Recht und Gerechtigkeit (PiS) sagen, die Regierung leiste dem Nationalismus viel zu sehr Vorschub, indem sie die polnische Beteiligung an den Verbrechen des Zweiten Weltkriegs beschönigt und gegen Anspielungen auf eine polnische Schuld hart vorgeht. Im August 2016 legte die Regierung einen Entwurf für ein Gesetz vor, das die Verwendung des Begriffs „polnische Todeslager“ anstelle von „Konzentrationslager im besetzten Polen“ unter Strafe stellt. Im Falle einer Verabschiedung könnte dieses Gesetz Rechtsübertreter für bis zu drei Jahre ins Gefängnis bringen.
Unterdessen geriet Bildungsministerin Anna Zalewska im vergangenen Sommer unter Beschuss, weil sie in einem Fernsehinterview die polnische Beteiligung an zwei bekannten Massakern infrage stellte: die Verbrennung von mindestens 340 Juden in einer Scheune in Jedwabne 1941 und die Ermordung von 42 Holocaust-Überlebenden in Kielce 1946. „Was sie sagte, war dumm“, so Bogdan Bialek, Organisator der jährlichen Gedenkfeier in der südostpolnischen Stadt Kielce. „Es wäre angebrachter, sich mit etwas Nützlichem zu befassen.“
Anlässlich des 71. Jahrestages des Pogroms im Juli schrieben Jugendliche die Namen von Opfern mit Kreide auf die Mauer eines Hauses in Kielce, wo Juden zu Tode geprügelt worden waren. Nach Angaben der polnischen antifaschistischen Organisation Niemals Wieder sind Hassverbrechen und Fälle von Hassreden – einschließlich der Verwendung faschistischer Symbole und Fälle von Antisemitismus durch extremistische Gruppen – seit Ausbruch der europäischen Flüchtlings- und Migrantenkrise im Jahr 2015 rapide angestiegen.
Laut dem Niemals-Wieder-Aktivisten Maciej Kaluza hat die PiS während der Parlamentswahlen in diesem Jahr danach getrachtet, auf einer Welle fremdenfeindlicher Stimmung zu reiten und weiter versucht, aus Intoleranz politisches Kapital zu schlagen. „Offiziell unterstützt die PiS keine rechtsextremen Organisationen, aber gleichzeitig tut sie nichts, um diese aufzuhalten“, sagte Kaluza. Auf Fragen per E-Mail reagierte die PiS nicht.
Prominente Revisionisten
Bürgerrechtsaktivisten sagen, dass die Verzerrung der Verbrechen des Zweiten Weltkriegs in Kroatien nichts Neues sei. Besonders häufig sei dies während des Balkankonflikts Anfang der 1990er-Jahre der Fall gewesen, als eine hochgradig antiserbische Stimmung herrschte und Kroatien seine Identität als eigenständige Nation schmiedete.
Franjo Tudjman, Kroatiens erster demokratisch gewählter Präsident, schrieb 1989 in seinem Buch Irrwege der Geschichtswirklichkeit, dass die Schätzung von sechs Millionen im Holocaust ermordeten Juden auf allzu emotionalen und parteiischen Zeugenaussagen, einseitigen Daten in Nachkriegsberechnungen zu Kriegsverbrechen und der Abrechnung mit den unterlegenen Kriegsverbrechern beruhte.
Tudjman, der die HDZ gründete, schrieb an anderer Stelle: „Jude bleibt Jude, auch im Lager Jasenovac.“ Im Lager hätten sie ihre schlechten Eigenschaften beibehalten, die dort nur noch sichtbarer wurden. „Egoismus, Schläue, Unzuverlässigkeit, Geiz, Heimtücke und Spitzelei“ seien ihre wichtigsten Charaktereigenschaften.
Politologen zufolge war Tudjman der erste Politiker, der versuchte, eine Äquivalenz zwischen faschistischen und von Kommunisten begangenen Verbrechen festzustellen, einschließlich der Ermordung von Ustascha- und USK-Häftlingen und Zivilisten durch jugoslawische Partisanen direkt nach dem Krieg.
Diese Bemühungen waren zum Teil eine Reaktion auf Jahrzehnte jugoslawischer Geschichtsschreibung, in der die Zahl der Jasenovac-Opfer auf rund 700.000 geschätzt wurde, so die Politologen.
Während kroatische Nationalisten in den späten 1980er- und 1990er-Jahren danach trachteten, die Zahlen herunterzuspielen, wurden sie von serbischen Nationalisten in dem Bestreben, die Kroaten als völkermörderisch zu betiteln, überproportional aufgeblasen.
Vuk Draskovic, Parteivorsitzender der Serbischen Erneuerungsbewegung, schrieb 1985, dass im USK eineinhalb Millionen Serben getötet wurden.
Zu den prominenten kroatischen Revisionisten der letzten Jahre zählen unter anderen der HDZ-Parlamentsabgeordnete Vice Vukojevic (er saß in einer inzwischen nicht mehr existierenden Kommission, die die Zahl der Todesopfer in Jasenovac auf 2.238 bezifferte) und Zlatko Hasanbegovic, ein Kulturminister, der das Ende des USK 1945 als „unsere größte nationale Tragödie und Niederlage“ bezeichnete.
Staatspräsidentin Grabar-Kitarovic verurteilte die Ustascha offiziell als kriminelles Regime und brachte während einer Israel-Reise ihr „tiefstes Mitgefühl für alle Opfer des Holocaust in Kroatien“ zum Ausdruck.
Doch auch sie geriet unter Beschuss, als sie mit einer Flagge fotografiert wurde, auf der ein Ustascha-Symbol zu sehen war, und als sie als ihren Lieblingsmusiker einen zum Sänger avancierten aufwieglerischen Soldaten namens Thompson nannte, in dessen Songtexten sich der „Za dom spremni“-Spruch findet.
Unterdessen trat Stjepan Mesic, der als zweiter Staatspräsident Kroatiens amtierte und für seine liberalen Ansichten bekannt war, dieses Jahr als Ehrenvorsitzender der Allianz der antifaschistischen Kämpfer und Antifaschisten zurück, nachdem Videos aus dem Jahr 1992 aufgetaucht waren, in denen er infrage stellt, ob Jasenovac ein Todeslager war.
„Menschen wurden getötet, aber [ausschließlich] bevor sie nach Jasenovac kamen“, sagt Mesic in einem der Videos. „Wer nach Jasenovac kam, war praktisch schon gerettet – als Arbeiter.“
Bei einem von Vertretern serbischer und antifaschistischer Gruppen als Alternative zur jährlichen staatlichen Gedenkveranstaltung organisierten Gottesdienst im April 2017 erweisen Menschen den Toten des Konzentrationslagers Jasenovac Ehrerbietung. Foto: © Nenad Jovanovic
Keine Strafverfolgung
Rechtsanwälten zufolge läuft die Frage, ob öffentliche Äußerungen wie diese als gesetzwidrig anzusehen sind, auf die Auslegung des Strafgesetzbuchs hinaus. Im Unterschied zu anderen EU-Ländern wie Deutschland oder Österreich wird im kroatischen Recht auf den Holocaust oder Verbrechen der Zeit des Zweiten Weltkriegs nicht ausdrücklich Bezug genommen.
Kollaborateure in Serbien
Der größte Teil des Gebiets des heutigen Serbiens war von 1941 bis 1945 von Nazi-Deutschland besetzt. Dem Land mangelte es indes nicht an Kollaborateuren, sagen Historiker.
Am höheren Gericht in Belgrad läuft ein Verfahren über eine mögliche posthume Rehabilitierung von Milan Nedic, dem Anführer des von den Nazis unterstützten serbischen Regimes zwischen August 1941 und Oktober 1944. Laut dem International Religious Freedom Report des US-Außenministeriums aus dem Jahr 2016 war die Nedic-Regierung für die Ermordung von 90 Prozent der jüdischen Bevölkerung Serbiens während des Holocaust verantwortlich. Die Nazis hatten Nedic als Premierminister der sogenannten Regierung der nationalen Rettung eingesetzt. Nach dem Krieg floh er nach Österreich. Die Behörden des kommunistischen Jugoslawiens erklärten ihn vor seinem Tod 1946 zum Kriegsverbrecher.
In Serbien, das sich in Verhandlungen über den Beitritt zur Europäischen Union befindet, hat der von Nedics Nachkommen initiierte Prozess um seine Rehabilitation die öffentliche Meinung gespalten. Außerhalb der Gerichtsverhandlungen kam es zu Auseinandersetzungen zwischen antifaschistischen Demonstranten und schwarz gekleideten Unterstützern, die behaupten, Nedic habe 600.000 Serben aus der gesamten Balkanregion Zuflucht gewährt.
„Um ein Nazi-Regime zu rehabilitieren, müsste es um Nazis gehen – Nedic war aber keiner“, erklärte Aleksandar Nedic, Großneffe des Kriegsführers und selbsternannter serbischer Nationalist. Vor einer Wohnung aus der Zeit des Sozialismus im Belgrader Stadtviertel Banovo Brdo auf einer Bank sitzend sagte er, dass – wie auch immer das Gericht entscheiden sollte – die Anhörungen eine Gegenerzählung zur Geschichte der kommunistischen Ära bieten würden, die er als unwahr bezeichnet. „Es ist wie beim Abnehmen“, sagte er. „Für all die Jahre, in denen man an Gewicht zulegt, braucht man ebenso viele, um die überflüssigen Kilos wieder loszuwerden. Genauso verhält es sich mit der historischen Rehabilitierung. So viele Jahre, wie Lügen erzählt wurden, muss nun die Wahrheit gesagt werden.“
Laut dem Historiker Milan Radanovic , der das Buch Kazna i Zlocin (Bestrafung und Verbrechen – Kollaborationskräfte in Serbien) geschrieben hat und ein vehementer Gegner von Nedics Rehabilitation ist, wird die Exkulpierung des Regimeführers nur von einer Minderheit befürwortet. „Es ist noch nie vorgekommen, dass ein europäisches Land seine Quislinge rechtmäßig rehabilitiert hat“, so Radanovic. „Er wusste sehr wohl Bescheid über die Zehntausenden Juden, Roma und serbischen Zivilisten, die in Konzentrationslager gebracht und dann hingerichtet wurden.“
Im Jahr 2015 hob ein Belgrader Gericht das während der kommunistischen Ära gefällte Urteil gegen Dragoljub „Draza“ Mihailovic auf, einen Tschetnik-Führer, der 1946 wegen Hochverrats und Kollaboration mit den Nazis hingerichtet worden war. Während des Zweiten Weltkriegs kollaborierten die als Tschetniks bekannten königstreuen Widerstandskämpfer offen mit den Achsenmächten und nahmen nicht nur Kommunisten, sondern auch bosnische Muslime und Kroaten ins Visier. Im Mai rehabilitierte das höhere Gericht in der westserbischen Stadt Valjevo Nikola Kalabic, Kommandant des berüchtigten Tschetnik-Berggardekorps, der von den jugoslawischen Behörden der Nachkriegszeit wegen Kollaboration mit den Nazis und anderer Verbrechen angeklagt worden war.
Artikel 325 des Strafgesetzbuchs besagt, dass Menschen, die „Straftatbestände von Völkermord, Aggressionsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit oder Kriegsverbrechen öffentlich billigen, leugnen oder gröblich verharmlosen“, mit bis zu drei Jahren Gefängnis bestraft werden können, wenn ihre Handlungen zu Gewalt oder Hass aufstacheln.
Bei der Polizei ist noch nie eine Strafanzeige im Zusammenhang mit diesem Abschnitt des Gesetzbuchs eingegangen, heißt es aus dem Innenministerium. „In Kroatien bedarf es dazu der Voraussetzung, dass zu Gewalt oder Hass gegen eine durch das Verbrechen geschädigte soziale Gruppe aufstachelt wird“, sagte die in Zagreb tätige Anwältin Vesna Alaburic. „Dies ist ein sehr subjektiver Zusammenhang mit einem Verbrechen, das nur schwer zu beweisen ist.“
In Deutschland wurden 2015, den jüngsten verfügbaren Jahresstatistiken zufolge, laut Justizministerium 93 Personen wegen Leugnung, Billigung oder Relativierung von Verbrechen des Nazi-Genozids verurteilt. Sechs von ihnen erhielten Haftstrafen. In Österreich gingen im vergangenen Jahr nach Angaben des österreichischen Justizministeriums 75 Klagen wegen Leugnung, Relativierung, Billigung oder Rechtfertigung des Nazi-Genozids oder von Verbrechen gegen die Menschlichkeit bei den Staatsanwaltschaften ein. Vier Personen kamen 2016 wegen solcher Delikte ins Gefängnis.
BIRN fragte bei 22 ortsansässigen kroatischen Staatsanwaltschaften nach, ob sie jemals Strafanzeigen von Einzelpersonen oder Gruppen wegen Völkermords oder Holocaustverzerrung bzw. -verleugnung erhalten hätten. Nur drei von den 20, die auf die Frage reagierten, bejahten dies.
2013 reichten drei Bürgerrechtsorganisationen bei den Staatsanwälten der mittelkroatischen Stadt Kutina eine gemeinsame Strafanzeige ein, mit der sie Josip Miljak, den ehemaligen Vorsitzenden der rechtsextremen HČSP (Kroatische Reine Rechtspartei), des Verstoßes gegen das Gesetz wegen Verharmlosung der Massaker von Jasenovac bezichtigten. Laut dieser Klage des Zentrums für Friedensforschung, der Documenta und des Bürgerkomitees für Menschenrechte habe Miljak die Forschungsarbeit der Jasenovac-Gedenkstätte, die die Zahl der Todesopfer im Lager dezidiert auf 83.000 beziffert, verunglimpft.
Die Anzeige besagt zudem, er habe in einer E-Mail an die ehemalige Leiterin der Gedenkstätte, Natasa Jovicic, geschrieben, dass „Ihre Lügen und Ihr Hass auf alles, was kroatisch ist, zu Ihrem Ende beitragen wird“, was Jovicic und Aktivisten als Drohung auslegten.
Die örtliche Staatsanwaltschaft entschied, die Strafanzeige nicht zu verfolgen, weil zu Miljaks angeblicher Verharmlosung von Kriegsverbrechen keine Anhaltspunkte für öffentliche Aufstachelung gegeben waren. Dies geht aus einem von BIRN eingesehenen Entscheidungsdokument hervor. Allerdings strengte die örtliche Staatsanwaltschaft im Zusammenhang mit Miljaks angeblicher Drohung ein Verwaltungsstrafverfahren an. 2015 wurde Miljak vom örtlichen Richter Robert Strniscak freigesprochen. Während des Prozesses machte Strniscak selbst Schlagzeilen, als er infrage stellte, ob tatsächlich 83.000 Menschen in Jasenovac gestorben waren.
Unterdessen brachte die Antifaschistische Liga Kroatiens 2016 eine Strafanzeige bei der Staatsanwaltschaft Zagreb ein, mit der sie den Dokumentarfilmer Jakov Sedlar der „öffentlichen Aufstachelung zu Gewalt und Hass“ beschuldigte. Die Liga behauptete, Sedlar habe seinen Film Jasenovac – Die Wahrheit, der die offiziellen Opferzahlen der Gedenkstätte bestreitet, dazu verwendet, um Kroatiens nationale Minderheiten, insbesondere Serben, ins Visier zu nehmen. „[Sedlar] verhehlte die wissenschaftlich fundierten Fakten über den völkermörderischen Charakter des USK“, heißt es in der Anklage. Sedlar wies den Vorwurf zurück. Im Mai erhielt er von der Stadt Zagreb eine Auszeichnung für seine Arbeit. „Es sind noch einige Untersuchungen erforderlich, um alle notwendigen relevanten Informationen und Hinweise zu sammeln und so zu einer Entscheidung [über eine Fortführung der Strafverfolgung] zu gelangen“, schrieb die Staatsanwaltschaft in einer E-Mail.
“Giftiger Cocktail”
Die dritte Strafanzeige wurde Mitte Oktober von drei Menschenrechtsorganisationen bei der Staatsanwaltschaft der im Nordwesten des Landes gelegenen Stadt Pula gegen einen Blogger eingebracht, der als Anstifter gefährlicher Hassreden beschrieben wird. „Hinter all dem steckt eine konkrete Person mit Vor- und Nachnamen“, sagte Drazen Hoffmann, Rechercheur für die Bürgerrechtsgruppe GONG und einer der Beschwerdeführer. „Die Onlinearbeit dieser Person widmet sich dem Antisemitismus, der Affirmation von Nazi-Ideen und der Negation des Holocaust.“ Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Artikels war unklar, ob die Staatsanwälte den Fall vor Gericht bringen würden.
Der Politologe Drazen Hoffmann wirkte an der Vorbereitung einer Strafanzeige gegen einen Blogger mit, den er als Anstifter von Hassreden und Holocaustleugnung beschreibt. Foto: © Tamara Opacic
Umgeben von Büchern und alten Zeitungen im obersten Stockwerk eines Gebäudes aus dem 19. Jahrhundert mit Blick auf den Hauptplatz von Zagreb wirkt Hoffmann am Betrieb einer Online-Plattform mit, auf der Menschen unter anderem über Holocaustleugnung und faschistische Graffiti berichten können. Laut dem 31-jährigen Politikwissenschaftler waren Hassreden gegen Ende 2013 wieder aufgekeimt, als radikale Elemente der HDZ die aufgeheizte antiserbische Stimmung infolge der Wut über die Anbringung kyrillischer Zeichen in der ostkroatischen Stadt Vukovar, die 1991 von serbischen Kräften verwüstet worden war, als zu lukrierendes politisches Kapital witterten.
„Das war ein giftiger Cocktail, dessen Nachhalle und Ausbrüche wir in der Öffentlichkeit immer noch sehen und hören können“, so Hoffmann. „Historischer Revisionismus geht hier einher mit der Mission, jedes Vermächtnis des Antifaschismus anzuschwärzen – und obendrein samt und sonders mit ‚Serbentum‘ zu assoziieren, sprich mit Verbrechen und Aggressionen des Kriegs der 1990er-Jahre.“ Auf Fragen per E-Mail und einen Telefonanruf antwortete die HDZ nicht.
Auch der EU-Beitritt Kroatiens im Jahr 2013 sei ein Meilenstein gewesen, sagte Hoffmann und merkte an, dass nach dem Beitritt keine Systeme zur Überwachung des Schutzes der Menschenrechte eingerichtet worden seien. „Es ist wohl wahr, dass nachdem ein Land dieser Gemeinschaft beigetreten ist, nachdem die Konditionierung vorüber ist, gewisse Standards fallen“, so Hoffmann. Auf die Frage nach der Überwachung der Menschenrechte in Kroatien antwortete der Sprecher der Europäischen Kommission, Christian Wigand, dass die Europäische Union mit den Mitgliedstaaten und Social-Media-Unternehmen zusammenarbeite, um illegale Hassreden zu bekämpfen. „Hassreden und radikale Propaganda haben in unseren Gesellschaften keinen Platz – weder online noch offline“, so Wigand.
Efraim Zuroff vom Simon-Wiesenthal-Zentrum meinte, dass die Regierung die Pflicht habe, den Ton von oben anzugeben. „Sie müssen endlich die historische Wahrheit zugeben und den Leuten sagen: Das sind die Fakten, damit müsst ihr leben, ihr müsst verstehen, was geschah, und alles daran setzen, damit es nie wieder geschieht“, so Zuroff.
Original auf Englisch. Erstmals publiziert am 24. November 2017 auf Balkaninsight.com.
Aus dem Englischen von Alexandra Hoi und Barbara Maya.
Dieser Text ist urheberrechtlich geschützt: © Tamara Opacic. Bei Interesse an Wiederveröffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: Ein Rabbiner beim Gebet während eines Gottesdienstes 2016 zum Gedenken an die Opfer des Konzentrationslagers Jadovno in Westkroatien. Foto: © Nenad Jovanovic. Fotos in den Infokästen: Polen begehen den 71. Jahrestag des Kielce-Pogroms. Foto: © Tamara Opacic; Aleksandar Nedic, der Großneffe von Milan Nedic. Foto: © Tamara Opacic.
Dieser Artikel entstand im Rahmen des Balkan Fellowship for Journalistic Excellence, unterstützt von der ERSTE Stiftung und den Open Society Foundations in Kooperation mit dem Balkan Investigative Reporting Network.