{"id":3747,"date":"2021-01-05T00:00:00","date_gmt":"2021-01-05T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/erste-foundation.byinfinum.co\/von-der-solidaritaet-zum-illiberalismus\/"},"modified":"2021-07-06T13:25:27","modified_gmt":"2021-07-06T13:25:27","slug":"von-der-solidaritaet-zum-illiberalismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/von-der-solidaritaet-zum-illiberalismus\/","title":{"rendered":"Von der Solidarit\u00e4t zum Illiberalismus"},"content":{"rendered":"\n\n\t\n\t\t\t
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\n\tEs ist unm\u00f6glich, das heutige Polen zu verstehen, ohne das Erbe der Solidarno\u015b\u0107 zu ber\u00fccksichtigen, die den Weg zu Demokratisierung und Liberalisierung, aber auch Nationalismus und Illiberalismus ebnete.<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tVor vierzig Jahren, am 17. September 1980, gr\u00fcndeten Arbeitnehmervertreter, darunter Lech Wa\u0142\u0119sa, eine landesweite Gewerkschaft namens Solidarno\u015b\u0107 \u2013 die erste unabh\u00e4ngige Gewerkschaft in einem Ostblockland. Diesem Schritt waren wochenlange Streiks im Sommer vorausgegangen, in deren Zentrum die Danziger Leninwerft stand. Schlussendlich r\u00e4umte die damalige kommunistische Regierung den Arbeitern das Recht auf Gr\u00fcndung unabh\u00e4ngiger selbstverwalteter Gewerkschaften ein.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tUnter Wa\u0142\u0119sa, dem charismatischen Streikf\u00fchrer der Leninwerft, feierte die Gewerkschaft Solidarno\u015b\u0107 (dt. Solidarit\u00e4t) einen beispiellosen 16 Monate andauernden \u201eKarneval\u201c der Freiheit, der erst am 13. Dezember 1981 mit einem Milit\u00e4rputsch ein j\u00e4hes Ende fand. Doch die D\u00e4mme waren gebrochen. Angesichts der anhaltenden Wirtschaftskrise in den folgenden Jahren erholte sich die Opposition vom Schock des Kriegsrechts und setzte ihre Aktionen an der Basis fort, die 1988 in einer weiteren Streikwelle gipfelten und das Regime an den Verhandlungstisch zwangen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie Ereignisse gegen Ende des Jahrzehnts f\u00fchrten zum Wiedererstarken der Solidarno\u015b\u0107 und leiteten nach den teilweise freien Wahlen im Juni 1989 den ersten friedlichen \u00dcbergang von einer kommunistischen Diktatur hin zu einer liberalen Demokratie und Marktwirtschaft ein. Polen und die Solidarno\u015b\u0107 hatten ma\u00dfgeblich zum Niedergang des Kommunismus in Mittel- und Osteuropa beigetragen. Der EU-Beitritt Polens und vieler anderer L\u00e4nder des ehemaligen Ostblocks im Jahr 2004 galt als logische Folge von 1989 (auch wenn der Beitrittsprozess von den postkommunistischen Sozialdemokraten getragen wurde) und als \u201eR\u00fcckkehr des Landes nach Europa\u201c. Die bemerkenswerte Entwicklung Polens war jedoch noch nicht zu Ende, denn das Land erlebte eine Art Wirtschaftswunder und verzeichnete selbst w\u00e4hrend der globalen Finanzkrise 2008\/2009 ein kontinuierliches j\u00e4hrliches Wachstum. F\u00fcr ein Land, das zweifellos als Aush\u00e4ngeschild des postkommunistischen Wandels diente, war es schwer vorstellbar, jemals zum Paria in der EU zu werden.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDas Europ\u00e4isches Zentrum der Solidarit\u00e4t in Danzig ist ein Museum, das sich der Geschichte der Solidarno\u015b\u0107-Bewegung in Polen widmet. Foto: \u00a9 Grzegorz Klatka \/ CTK \/ picturedesk.com<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDennoch steht Polen heute genau aus diesem Grund so oft in den Schlagzeilen. Auch wenn das Land von einer Partei regiert wird, die sich zu den Erben der Solidarno\u015b\u0107 z\u00e4hlt (Recht und Gerechtigkeit, PiS), ist Polen zu einem Beispiel f\u00fcr demokratischen R\u00fcckschritt und zunehmenden Illiberalismus geworden<\/a>. Dazu kommt, dass sich die heutige Solidarno\u015b\u0107 nicht nur nicht gegen die PiS-Regierung stellt, sondern h\u00e4ufig auch als deren Erf\u00fcllungsgehilfe fungiert. Wie l\u00e4sst sich dieses zwiesp\u00e4ltige Erbe der Solidarno\u015b\u0107 40 Jahre nach ihrer Entstehung erkl\u00e4ren?<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tMythos Solidarno\u015b\u0107<\/strong>

Es ist vielleicht wichtig hervorzuheben, dass das herk\u00f6mmliche Narrativ der Solidarno\u015b\u0107 mythenbehaftet ist. Die Entlarvung einiger dieser historischen Mythen kann f\u00fcr das Verst\u00e4ndnis der Entwicklung der Solidarno\u015b\u0107 von einer breiten sozialen Bewegung mit 10 Millionen Mitgliedern zu einer rechtsnationalistischen Gewerkschaft, die nur einen kleinen Prozentsatz der Erwerbsbev\u00f6lkerung vertritt, hilfreich sein.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tZun\u00e4chst ist die Solidarno\u015b\u0107 nur noch ein Schatten ihres fr\u00fcheren Selbst, nicht nur, was ihre Mitglieder, sondern auch ihren Einfluss betrifft. Der Mitgliederbestand ist auf einen Bruchteil (etwa ein Zwanzigstel) seiner Gr\u00f6\u00dfe von vor 40 Jahren geschrumpft. Den st\u00e4rksten R\u00fcckgang verzeichnete die Solidarno\u015b\u0107 jedoch bereits in den 1980er-Jahren. Das Kriegsrecht hatte sie stark geschw\u00e4cht. Die in den Untergrund gedr\u00e4ngte Opposition hielt zwar den Gr\u00fcndergeist aufrecht, aber die Gewerkschaft erholte sich nie wirklich. Als die Solidarno\u015b\u0107 1989 neuerlich zugelassen wurde, z\u00e4hlte sie nur noch anderthalb Millionen Mitglieder. Sie war nicht mehr dieselbe, sprich eine breite soziale Bewegung, die Arbeiter, Bauern, Studierende, Intellektuelle und Kirche vereinte. Mehrere politische Parteien gingen aus ihr hervor, wobei dies in den meisten F\u00e4llen eher f\u00fcr die Solidarno\u015b\u0107-nahe Studentenbewegung als die Gewerkschaft selbst galt. Trotzdem gelang es der Solidarno\u015b\u0107, wenn auch freilich als Gewerkschaft, noch ein weiteres Jahrzehnt lang gro\u00dfen politischen Einfluss auszu\u00fcben.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tFolgenschwerer war indes, dass die Solidarno\u015b\u0107 w\u00e4hrend des Systemwechsels bei ihrer wichtigsten Aufgabe \u2013 der Vertretung der Arbeiternehmer und ihrer Interessen \u2013 versagte. Privatisierungen und Werkschlie\u00dfungen brachten die Basis in arge Bedr\u00e4ngnis und machten nicht einmal halt vor der legend\u00e4ren Schiffswerft. Als Organisation konnte sie nur auf ihre traditionalistischen kulturideologischen Tendenzen zur\u00fcckgreifen (die wohl von Anfang an ab 1980 bestanden hatten), w\u00e4hrend sie zur Jahrtausendwende nach dem Zusammenbruch der Koalitionsregierung und dem Zerfall des Wahlb\u00fcndnisses \u201eWahlaktion Solidarno\u015b\u0107\u201c (AWS) an politischem Einfluss verlor.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tAus dessen Asche gingen die beiden heutigen Gro\u00dfparteien, B\u00fcrgerplattform (PO) und PiS (Recht und Gerechtigkeit), hervor. Als Polen der EU beitrat, war die Solidarno\u015b\u0107 bereits die rechte und PiS-unterst\u00fctzende Gewerkschaft geworden, die sie heute noch ist. Die ehemaligen liberalen Eliten der Solidarno\u015b\u0107, die zugegebenerma\u00dfen im Westen bekannter als in Polen waren, hatten mit der Solidarno\u015b\u0107 als Gewerkschaft nichts mehr am Hut. Zwar hatten sie die Solidarno\u015b\u0107 in der Vergangenheit vertreten, letztendlich verband sie jedoch nur ein gemeinsames Erbe.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDas heterogene Erbe der Solidarno\u015b\u0107<\/strong>

Es ist dieses breite, gemeinsame Erbe, das zu der gegenw\u00e4rtigen Ambiguit\u00e4t bez\u00fcglich der Solidarno\u015b\u0107 gef\u00fchrt hat. Ungeachtet der umstrittenen Erinnerungspolitik und Versuchen, die Geschichte f\u00fcr politische Zwecke umzuschreiben, bleibt die zentrale Rolle der Solidarno\u015b\u0107 beim Sturz des Kommunismus unbestritten und dient als Gr\u00fcndungsmythos f\u00fcr die Dritte Republik. Dennoch sind es die internen Spaltungen im ehemaligen Solidarno\u015b\u0107-Lager, die die Zwietracht weiter sch\u00fcren. Dies gilt nicht nur f\u00fcr die jeweiligen Rollen etlicher Personen w\u00e4hrend des Kommunismus (der ber\u00fcchtigtste Fall sind die Kontroversen rund um Lech Wa\u0142\u0119sa selbst), sondern spiegelt zunehmend auch die Spaltungen und Fehden der Zeit nach 1989 wider.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tZum Teil ist dies nicht verwunderlich. Die Elite der Solidarno\u015b\u0107 gr\u00fcndete die Dritte Republik gemeinsam mit der postkommunistischen Linken, wenn auch mehr in Opposition zueinander als miteinander. Deren Implosion Anfang der 2000er-Jahre sorgte \u00fcber Jahre hinweg f\u00fcr eine politische Hegemonie der Post-Solidarno\u015b\u0107. Doch nach dem Wegfall ihres alten \u201ekommunistischen\u201c Feindes wandten sich die Parteien der Post-Solidarno\u015b\u0107 im Kampf um die politische Vorherrschaft gegeneinander. Das Duopol PO-PiS, das die polnische Politik in den vergangenen 15 Jahren bestimmt hat, ist das Ergebnis dieser Auseinandersetzung.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie gegenw\u00e4rtige politische Polarisierung wird in naher Zukunft h\u00f6chstwahrscheinlich nicht nachlassen, genauso wenig wie die gegenseitigen Beschuldigungen im ehemaligen Solidarno\u015b\u0107-Lager. Aus diesem Grund ist ein vers\u00f6hnliches Narrativ der Solidarno\u015b\u0107 und ihres Verm\u00e4chtnisses in n\u00e4chster Zeit nicht zu erwarten. Ohne das Erbe der Solidarno\u015b\u0107, die den Weg zu Demokratisierung und Liberalismus, aber auch Nationalismus und Illiberalismus ebnete, ist es indes unm\u00f6glich, das heutige Polen zu verstehen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tOriginal auf Englisch. Erstmals publiziert am\u00a021. September 2020 auf\u00a0Reportingdemocracy.org<\/a>, einer journalistischen Plattform des Balkan Investigative Reporting Network.<\/em>
Aus dem Englischen von\u00a0Barbara Maya<\/a>.<\/em>

Dieser Text ist urheberrechtlich gesch\u00fctzt: \u00a9 Tom Junes \/ Reporting Democracy. Bei Interesse an Wiederver\u00f6ffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der\u00a0Redaktion<\/a>.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: Am 31. August 2020 h\u00e4lt der ehemalige polnische Pr\u00e4sident Lech Walesa eine Rede im Europ\u00e4isches Zentrum der Solidarit\u00e4t w\u00e4hrend einer Veranstaltung zum 40. Jahrestag der Danziger August-Abkommen, die zur Gr\u00fcndung der Solidarno\u015b\u0107 f\u00fchrten. Foto: \u00a9 Mateusz S\u0142odkowski \/ AFP \/ picturedesk.com<\/em><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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