{"id":3694,"date":"2020-02-28T00:00:00","date_gmt":"2020-02-28T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/erste-foundation.byinfinum.co\/das-jahr-von-praesidentin-zuzana-caputova\/"},"modified":"2021-07-07T13:29:04","modified_gmt":"2021-07-07T13:29:04","slug":"das-jahr-von-praesidentin-zuzana-caputova","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/das-jahr-von-praesidentin-zuzana-caputova\/","title":{"rendered":"Das Jahr von Pr\u00e4sidentin Zuzana \u010caputov\u00e1"},"content":{"rendered":"\n\n\t\n\t\t\t
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\n\tDas bahnbrechende Ereignis in der slowakischen Politik im letzten Jahr war die Wahl einer politischen Quereinsteigerin, die zum Sinnbild f\u00fcr Anstand im \u00f6ffentlichen Leben und Achtung der Rechtsstaatlichkeit geworden ist.<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tNach dem wichtigsten Ereignis in der slowakischen Politik im Jahr 2019 befragt, musste die Politologin Viera \u017d\u00faborov\u00e1 nicht lange \u00fcberlegen. \u201eZuzana \u010caputov\u00e1\u201c, antwortete sie und meinte die im M\u00e4rz 2019 gew\u00e4hlte erste Frau an der Staatsspitze der Slowakei. \u201eSie sorgte f\u00fcr eine positive Energie, die die seit langem vorherrschende schlechte Stimmung unter den Slowakinnen und Slowaken vertrieben hat\u201c, erkl\u00e4rte \u017d\u00faborov\u00e1 vom Bratislava Policy Institute in einem Interview gegen\u00fcber BIRN.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u201eSie verk\u00f6rperte auch eine neue Hoffnung, dass die Slowakei eine andere Richtung als der Rest Mitteleuropas einschlagen k\u00f6nnte.\u201c Der Wahl von \u010caputov\u00e1, einer 46-j\u00e4hrigen Menschenrechtsanw\u00e4ltin und Umweltaktivistin, ging ein Jahr der Antikorruptionsproteste und politischen Umw\u00e4lzungen nach dem Mord an dem Enth\u00fcllungsjournalisten J\u00e1n Kuciak und seiner Verlobten Martina Ku\u0161nirov\u00e1 voraus.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tMit einem progressiven Programm f\u00fcr Toleranz, Gerechtigkeit und Umweltschutz rief \u010caputov\u00e1 zu einer neuen Art der politischen Kultur auf und hob sich in den Pr\u00e4sidentschaftsdebatten dadurch von ihren Gegnern ab. \u201eSie hat die Art und Weise ver\u00e4ndert, wie mit den W\u00e4hlern kommuniziert wird\u201c, so \u017d\u00faborov\u00e1. \u201eIn Sachen Marketing hat sie etwas Neues in die Politik gebracht, etwas, das es noch nie zuvor gab \u2013 positive Kommunikation.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie Politologin Viera \u017d\u00faborov\u00e1 vom Bratislava Policy Institute. Foto: \u00a9 Viera \u017d\u00faborov\u00e1<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDer Wahlkampf polarisierte von Anfang an. Die Progressiven konzentrierten sich in erster Linie auf die Bek\u00e4mpfung des Extremismus und der Korruption, w\u00e4hrend rechte Kandidaten wie der Populist \u0160tefan Harabin und der Protofaschist Marian Kotleba die Diskussion um brisante Themen wie Migration, Abtreibung und LGBT-Rechte befeuerten. Inmitten des Get\u00f6ses bestach \u010caputov\u00e1 durch ihr unaufgeregtes, gelassenes und sachliches Auftreten. Einen Monat vor der Wahl zog sich Robert Mistr\u00edk, ein weiterer progressiver Kandidat, aus dem Rennen zur\u00fcck und machte den Weg frei f\u00fcr \u010caputov\u00e1, die Kandidaten der Regierungspartei SMER-SD und der extremen Rechten zu schlagen. \u201eF\u00fcr sie bedeutete politische Kultur etwas anderes\u201c, meinte \u017d\u00faborov\u00e1 \u00fcber Mistr\u00edk und \u010caputov\u00e1. \u201eSie betrachteten Politik als einen echten Dienst an den Menschen, als ein Verzichten auf ihre eigenen Ambitionen, Ideen oder Visionen.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t Reporting Democracy<\/h2>\n\t
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\n\tInvestigating the state of democracy in the heart of Europe<\/strong>

Reporting Democracy<\/a> ist eine grenz\u00fcberschreitende journalistische Plattform, die demokratische Entwicklungen in weiten Teilen Europas untersucht. Die F\u00e4higkeit von unabh\u00e4ngigen Journalismus soll zu neuen Kr\u00e4ften gelangen, indem er die Themen, Trends und Ereignisse hinterfragt, die die Zukunft der Demokratie in Mittel-, Ost- und S\u00fcdosteuropa pr\u00e4gen.

Reporting Democracy wird vom Balkan Investigative Reporting Network betrieben, einem gemeinn\u00fctzigen Netzwerk, das Redefreiheit, Menschenrechte und demokratische Werte in S\u00fcd- und Osteuropa und dar\u00fcber hinaus f\u00f6rdert. Die Plattform wird von der ERSTE Foundation unterst\u00fctzt. Dieser Artikel wurde im Rahmen von Reporting Democracy m\u00f6glicht gemacht.<\/em><\/p>\n\t<\/div>\n<\/div>\n\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n

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\n\tNach ihrer Amtseinf\u00fchrung machte sich \u010caputov\u00e1 daran, das Vertrauen der Menschen in die staatlichen Institutionen und die Rechtsstaatlichkeit zur\u00fcckzugewinnen. Sie spielte eine entscheidende Rolle bei der Ernennung von sechs neuen Verfassungsrichtern und legte ein Veto gegen mehrere umstrittene Gesetze ein. Vor Kurzem brachte sie eine Gesetzesnovelle vor das Verfassungsgericht, die eine Verl\u00e4ngerung des Moratoriums f\u00fcr Wahlumfragen von 14 auf 50 Tage vorsieht. Ende Dezember entschied das Gericht, dass das neue Moratorium erst dann in Kraft treten soll, wenn die Richter ein endg\u00fcltiges Urteil gef\u00e4llt haben. \u017d\u00faborov\u00e1 zufolge stelle das vorgeschlagene Moratorium eine \u201eBedrohung f\u00fcr die Demokratie\u201c dar. Die Entscheidung des Verfassungsgerichts werde ausschlaggebend sein. \u201eSie wird auch etwas \u00fcber den Zustand unserer Justiz und die Menschen aussagen, die die Pr\u00e4sidentin f\u00fcr das Gericht ausgew\u00e4hlt hat\u201c, so \u017d\u00faborov\u00e1. \u201eDas ganze Jahr dreht sich um sie, ob direkt oder indirekt. Es geht um ihre Entscheidungen, darum, wie sie die politische Kultur ver\u00e4ndert.\u201c

\u201ePerson des Jahres\u201c<\/strong>

In den Monaten seit ihrem Amtsantritt hat sich \u010caputov\u00e1 f\u00fcr Menschenrechte, die Rechte der Frauen, LGBT-Rechte und verschiedene nationale Minderheiten eingesetzt. Sie unterst\u00fctzt Aktivistinnen und Aktivisten und Whistleblower. Sie kritisiert F\u00e4lle von Korruption und scheut sich nicht, kontroverse, aber wichtige Themen anzusprechen.<\/p>\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tIm Gegensatz zu ihrem Vorg\u00e4nger Andrej Kiska, der sich der \u00d6ffentlichkeit gegen\u00fcber bedeckter hielt, gibt \u010caputov\u00e1 der lokalen und internationalen Presse zahlreiche Interviews und ist aktiv darum bem\u00fcht, ihre Botschaften \u00fcber soziale Netzwerke zu verbreiten. Im Dezember 2019 wurde \u010caputov\u00e1 von mehreren slowakischen Medien zur \u201ePerson des Jahres\u201c gew\u00e4hlt. Politico z\u00e4hlte sie zu den 28 einflussreichsten Pers\u00f6nlichkeiten in Europa. Der New Yorker, die Washington Post und die New York Times bezeichneten sie als eine neue Hoffnung f\u00fcr die liberale Demokratie. \u201eIn meinen Augen verk\u00f6rpert sie eine Art stille politische Kraft\u201c, so \u017d\u00faborov\u00e1. \u201eSie ist die einzige Person, die die Bremsen ziehen und die Gesellschaft von ihrer Skepsis befreien kann.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tIm Vorfeld der im Februar stattfindenden slowakischen Parlamentswahlen haben mehrere Oppositionsf\u00fchrer versucht, sich an \u010caputov\u00e1 ein Beispiel zu nehmen \u2013 Experten zufolge ist es ihnen jedoch nicht gelungen, eine breitere Koalition aufzustellen oder ihre pers\u00f6nlichen Ambitionen beiseitezulassen. Die liberale Partei Progresivne Slovensko (Progressive Slowakei), die \u010caputov\u00e1 mitbegr\u00fcndet hat, bildete vor den Europawahlen im Fr\u00fchjahr 2019 eine Koalition mit der zentristischen Partei Spolu (Gemeinsam). Jedoch konnten sie den ehemaligen Pr\u00e4sidenten Andrej Kiska nicht dazu bewegen, sich ihnen mit seiner Partei Za \u013eud\u00ed (F\u00fcr die Menschen) anzuschlie\u00dfen. \u201eDie schlechte Stimmung im Land nahm wieder zu, weil diese Parteien nicht dieselben Emotionen transportierten, f\u00fcr die [\u010caputov\u00e1] stand\u201c, meinte \u017d\u00faborov\u00e1. \u201eIhnen fehlte die Selbstaufopferung.\u201c Die Menschen w\u00fcrden mehr sehen wollen als nur ihre eigenen Parteiinteressen. \u201eDie Parteien haben das gro\u00dfe Ganze aus den Augen verloren.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u201eDie Menschen wollen Ver\u00e4nderung\u201c<\/strong>

Laut j\u00fcngsten Umfragen d\u00fcrfte die sozialdemokratische Partei SMER-SD die Wahl am 29. Februar mit knapp 20 Prozent der Stimmen gewinnen. Kotlebas rechtsextreme Volkspartei Unsere Slowakei ist auf bestem Weg, mit 12 Prozent auf Platz zwei zu landen. PS\/Spolu und Za \u013eud\u00ed stagnieren und kommen gemeinsam auf 20 Prozent.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tZuzana \u010caputov\u00e1 spricht auf der 74. Generalversammlung der Vereinten Nationen im Hauptquartier der Vereinten Nationen im September 2019. Foto: \u00a9 Frank Franklin II \/ AP \/ picturedesk.com<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u201eWir stehen vor einer Pattsituation, wie wir sie schon lange nicht mehr erlebt haben, und so gesehen k\u00f6nnte die Entscheidung von \u010caputov\u00e1 auch sehr wichtig sein\u201c, erkl\u00e4rte \u017d\u00faborov\u00e1. Als Staatsoberhaupt beauftragt der oder die slowakische Pr\u00e4sident\/in zun\u00e4chst die stimmenst\u00e4rkste Partei mit der Regierungsbildung; gelingt ihr dies nicht, wendet sich der oder die Pr\u00e4sident\/in an die Opposition. \u201eDie Menschen wollen Ver\u00e4nderung\u201c, so \u017d\u00faborov\u00e1. \u201eSie haben die Durchschnittspolitiker satt und sie haben jetzt erkannt, dass die Slowakei verraten wurde. Sie wollen sich ihr Land zur\u00fcckholen.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u017d\u00faborov\u00e1 bezog sich auf eine Reihe schockierender Enth\u00fcllungen \u00fcber Korruption auf h\u00f6chster Ebene, die im Zuge der Ermittlungen im Mordfall des Journalisten Kuciak ans Licht kamen. Sie gab jedoch zu bedenken, dass Ver\u00e4nderungen von beiden Seiten des politischen Spektrums ausgehen k\u00f6nnen. \u201eKotleba steht ebenfalls f\u00fcr Ver\u00e4nderung\u201c, sagte sie. \u201eDas Problem ist, wer die Ver\u00e4nderung zu seiner Agenda gemacht hat \u2013 und die Tatsache, dass wir nicht in der Lage sind, auch wirklich f\u00fcr die Botschaft zu k\u00e4mpfen, die J\u00e1n und Martina uns vermitteln wollten.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u201eDie Menschen wollen Ver\u00e4nderung. Sie haben die Durchschnittspolitiker satt und sie haben jetzt erkannt, dass die Slowakei verraten wurde. Sie wollen sich ihr Land zur\u00fcckholen.\u201c<\/p>

\n\t\u2014 Viera \u017d\u00faborov\u00e1, Politologin<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie Wahl im Februar werde ein Kampf um das Wesen des Staates sein, meinte sie. \u201eUnd um die Richtung, die die Slowakei einschlagen will. Ob wir ein proeurop\u00e4isches, modernes Land des 21. Jahrhunderts sein wollen oder ob wir uns dem Weg von [Ministerpr\u00e4sident Viktor] Orb\u00e1ns Ungarn anschlie\u00dfen und ein starker, illiberaler Staat werden wollen.\u201c<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie gute Nachricht sei, dass die demokratischen Institutionen und die Polizei in der Slowakei ihre Arbeit zu tun scheinen. Der Prozess gegen die mutma\u00dflichen M\u00f6rder von Kuciak und den Mann, der im Verdacht steht, den Mord beauftragt zu haben, begann im Dezember 2019. Im Vorfeld der Wahlen sei dies ein Grund zum Jubeln, meinte \u017d\u00faborov\u00e1.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u201eBereits kleine Symbole reichen aus, damit die Gesellschaft beginnt, wieder Vertrauen zu fassen. Symbole sind in der Politik wichtig. Menschen wie \u010caputov\u00e1 oder [Mat\u00fa\u0161] Vallo sind ein Beispiel daf\u00fcr\u201c, sagte sie und bezog sich dabei auf den 2018 gew\u00e4hlten progressiven B\u00fcrgermeister von Bratislava. \u017d\u00faborov\u00e1 sieht \u010caputov\u00e1 als Inspiration f\u00fcr eine neue Generation von M\u00e4dchen und jungen Frauen, die zu ihr als starke weibliche F\u00fchrungspers\u00f6nlichkeit aufschauen. \u201eWenn sie in diesem Tempo weitermacht, k\u00f6nnte sie ein gr\u00f6\u00dferes Verm\u00e4chtnis hinterlassen, als sie selbst erwartet hat\u201c, meinte sie.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tOriginal auf Englisch. Erstmals publiziert am 30. Dezember 2019 auf Reportingdemocracy.org<\/a>, einer journalistischen Plattform des Balkan Investigative Reporting Network.
Aus dem Englischen von Barbara Maya<\/a>.<\/em>

Dieser Text ist urheberrechtlich gesch\u00fctzt: \u00a9 Miroslava German \u0160irotn\u00edkov\u00e1 \/ Reporting Democracy. Bei Interesse an Wiederver\u00f6ffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion<\/a>.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: F\u00fcnf Tage, nachdem Zuzana \u010caputov\u00e1 slowakische Pr\u00e4sidentin wurde, am 20. Juni 2019, sagt sie bei einem \u00f6ffentlichen Auftritt auf einem Konzert in Prag, sie verstehe Menschen, die in Tschechien gegen den Premierminister und f\u00fcr eine unabh\u00e4ngige Justiz protestieren. Foto: \u00a9 V\u00edt \u0160im\u00e1nek \/ \u010cTK \/ picturedesk. com<\/em><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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