{"id":3653,"date":"2019-10-01T00:00:00","date_gmt":"2019-10-01T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/erste-foundation.byinfinum.co\/europas-schleichender-faschismus\/"},"modified":"2022-03-30T16:31:07","modified_gmt":"2022-03-30T16:31:07","slug":"europas-schleichender-faschismus","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/europas-schleichender-faschismus\/","title":{"rendered":"Europas schleichender Faschismus"},"content":{"rendered":"\n\n\t\n\t\t\t
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\n\tNicht weit vom ungarischen Parlamentsgeb\u00e4ude sto\u00dfen Budapest-Besucher auf sechzig Paar Schuhe, die direkt am Fluss mit den Spitzen Richtung Westen zeigen. Eindringlich erinnern die Schuhe am Donauufer<\/em> an die Budapester Juden, die zwischen 1944 und 1945 unter der faschistischen Pfeilkreuzler-Regierung ermordet wurden. Sie mussten ihre Schuhe ausziehen, bevor sie erschossen wurden und in den Fluss fielen.<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tUnd doch machten sie nur einen Bruchteil der ungarischen Opfer des Holocaust aus. Allein im Sommer 1944 wurden innerhalb von 56 Tagen 437.402 Juden von den mit dem Nazi-Regime kollaborierenden ungarischen Beh\u00f6rden deportiert, die meisten in das Vernichtungslager Auschwitz-Birkenau. Das Mahnmal in n\u00e4chster N\u00e4he des ungarischen Parlaments erinnert an die Gr\u00e4ueltaten des Zweiten Weltkriegs und daran, wie fragil Demokratien sind.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tNeue und alte Formen<\/strong>

Das gilt nat\u00fcrlich nicht nur f\u00fcr Ungarn. Die Geschichte Europas ist von immenser Gewalt und Rassismus gepr\u00e4gt. Kein Winkel des Kontinents blieb vom Faschismus und dessen Verm\u00e4chtnis unber\u00fchrt.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDer blanke Schrecken dieser Vergangenheit macht uns mitunter blind f\u00fcr das Aufkommen neuer Formen des Nationalismus und Faschismus. Vernichtungslager gibt es zwar keine mehr, aber sollen wir uns wirklich damit zufriedengeben, dass die heutige extreme Rechte sich an Demokratie und Minderheitenrechte angepasst hat und diese akzeptiert? Genau diese Frage stellt sich gegenw\u00e4rtig Progressiven und Demokraten in vielen europ\u00e4ischen L\u00e4ndern. Deutschland, Italien, Frankreich, Gro\u00dfbritannien, \u00d6sterreich, Polen, die Niederlande, Schweden und Spanien \u2013 um nur die prominentesten Beispiele zu nennen \u2013 verzeichnen in ihrer jeweiligen politischen Realit\u00e4t eine wachsende bzw. etablierte Pr\u00e4senz der extremen Rechten.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tWohl auch aufgrund der mit der Terminologie des Faschismus verbundenen Geschichte bedienen sich viele Beobachter im Zusammenhang mit diesen Entwicklungen nur ungern eines solchen Vokabulars und sprechen stattdessen lieber von \u201eRechtspopulismus\u201c. Die Gefahr dieser sprachlichen Verschiebung besteht darin, dass sie zur Normalisierung der neuen rechtsextremen Kr\u00e4fte als anerkannter Teil der politischen Landschaft Europas beitragen kann. Der Faschismus des zwanzigsten Jahrhunderts begann schlie\u00dflich nicht mit Vernichtungslagern oder sah darin sein Ziel.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie Mobilisierungskraft der neuen extremen Rechten in Europa liegt zum Teil in der \u201eErinnerungspolitik\u201c \u2013 darin, wie der Faschismus des zwanzigsten Jahrhundert heute wahrgenommen wird. Die neue extreme Rechte lehnt jede Vorstellung einer nationalen Verantwortung f\u00fcr den Faschismus ab. Sie behauptet, keine Weiterf\u00fchrung historischer Bewegungen zu sein, st\u00fctzt sich aber auch auf die Idee einer mehrheitlich wei\u00dfen Opferrolle, die klassischen faschistischen Diskursen \u00e4hnelt, wonach die wei\u00dfe Bev\u00f6lkerung von einer liberalen Elite zugunsten ethnischer und religi\u00f6ser Minderheiten systematisch benachteiligt wird.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tLuke Cooper<\/h2>\n\t
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\n\tLuke Cooper forscht an der London School of Economics als Associate Researcher des Visions-of-Europe-Projekts<\/a>.

Von September 2018 bis April 2019 war er Europe’s Futures<\/a> Visiting Fellow am Institut f\u00fcr die Wissenschaften vom Menschen (IWM) in Wien.

W\u00e4hrend seines Fellowships fokussierte er seine wissenschaftliche Arbeit auf das was viele als eine “duale Krise” der Europ\u00e4ischen Union bezeichnen: Die Kombination der wirtschaftlichen Krise und der nicht gel\u00f6sten Fl\u00fcchtlingsfrage.

Foto: \u00a9 ERSTE Foundation \/ Peter Mayr<\/em><\/p>\n\t<\/div>\n<\/div>\n\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n

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\n\tIlliberale Demokratie<\/strong>

Ungarn steht aktuell im Brennpunkt dieser Entwicklungen. Seit 2010 ebnet das Land unter Ministerpr\u00e4sident Viktor Orb\u00e1n und seiner Fidesz-Regierung den Weg f\u00fcr die sogenannte illiberale Demokratie als Alternative zu sozialistischen und liberalen Demokratievorstellungen. F\u00fcr internationale Beobachter ist die Sprache, derer sich Orb\u00e1n und seine Partei bedienen, insofern frappierend, als sie sich liberalen Normen explizit widersetzt. Die liberale Vorstellung einer Zivilgesellschaft, die gegen\u00fcber dem Staat Rechte und Freiheiten hat, wird mit der Begr\u00fcndung abgelehnt, dass es sich um private Zusammenschl\u00fcsse handle, die nicht mehrheitlich gew\u00e4hlt wurden. Mit \u00e4hnlichen Spitzfindigkeiten wird auch gegen die Maxime gewettert, dass Minderheiten und Ethnien grundlegende Menschenrechte h\u00e4tten.

W\u00e4hrend man bei rechtsextremen Parteien im Allgemeinen davon ausgeht, dass sie gem\u00e4\u00dfigter werden, je n\u00e4her sie der Macht r\u00fccken, beweist Fidesz das Gegenteil. Die Partei entstand nach dem Zusammenbruch des Kommunismus als eine junge, liberale, geradezu idealistische Partei, wurde jedoch mit der Zeit erzkonservativ. Zsuzsanna Szel\u00e9nyi, eine ungarische Oppositionelle, trat 1994 aus der Partei aus. Sie zieht eine Parallele zwischen Orb\u00e1ns autokratischer \u00dcbernahme der Partei ab 1992 und seiner Amtsf\u00fchrung.<\/p>\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t\u201eSchon sehr fr\u00fch hat Victor Orb\u00e1n \u2026 die Partei \u2026 mit starker Hand \u2026 vorangetrieben. Der gesamte Entscheidungsprozess, vor allem was die Parteifinanzen betrifft, wurde sehr bald sehr undurchsichtig \u2026\u201c Szel\u00e9nyis Meinung nach war es eher Orb\u00e1ns Gier nach Macht als irgendein klares ideologisches Bekenntnis zu nationalistischen Werten, die ihn antrieb.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tMachtkonzentration<\/strong>

Viele ungarische Oppositionelle sind derselben Ansicht. Ihrer Meinung nach werden die oft schockierenden \u00c4u\u00dferungen der Fidesz-Regierung zum Thema Migration und Islam auf zynische Weise genutzt, um Unterst\u00fctzung zu gewinnen und Gegnern die Legitimation abzusprechen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tD\u00e1niel Bartha, der Direktor einer in Budapest ans\u00e4ssigen Denkfabrik, ist der \u00dcberzeugung, dass der gr\u00f6\u00dfte sp\u00fcrbare Effekt des Orb\u00e1n-Regimes \u201edie massive Machtkonzentration\u201c sei. Im Namen des ungarischen Nationalismus und der wirtschaftlichen Entwicklung hat sich Fidesz eine neue loyale Elite in der Wirtschaft, \u00f6ffentlichen Institutionen, Universit\u00e4ten und den Medien herangezogen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tEine Folge dessen ist die Abschaffung gleicher Spielregeln f\u00fcr alle bei Wahlen antretenden Parteien. Unmengen an Steuergeldern wurden etwa f\u00fcr \u201eInformationskampagnen\u201c der Regierung ausgegeben, die George Soros und den scheidenden EU-Kommissionspr\u00e4sidenten Jean-Claude Juncker als Vertreter einer einwanderfreundlichen, christenfeindlichen Verschw\u00f6rung des globalen Liberalismus gegen Ungarn ins Visier nahmen. Unabh\u00e4ngige Medien werden auf ebenso aggressive Weise marginalisiert. Die Regierung unterst\u00fctzt ihr wohlgesonnene Kan\u00e4le, die massenweise Werbeeinnahmen lukrieren, w\u00e4hrend kritische Medien leer ausgehen. Auch regierungsnahe Gesch\u00e4ftsleute beteiligen sich daran und haben diesen Unternehmen Mittel entzogen. Ihnen wird au\u00dferdem vorgeworfen, \u00f6ffentlich-rechtliche Rundfunkanstalten zu unkritischen Unterst\u00fctzern der Regierung gemacht zu haben.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tInternationale Anziehungskraft<\/strong>

Orb\u00e1ns Rhetorik kennt weder Nuancen noch Vorbehalte. Jede seiner Reden wird von der ungarischen Regierung ins Englische \u00fcbersetzt und online gestellt. Dies l\u00e4sst den Eindruck entstehen, es sei ihm daran gelegen, seine Ansichten weltweit zu verbreiten. Konservative Politikerinnen und Politiker scheinen diese Bem\u00fchungen zu unterst\u00fctzen. Fidesz ist nach wie vor Mitglied der mitte-rechts stehenden Europ\u00e4ischen Volkspartei (EVP), auch wenn sie vorerst suspendiert ist. Manfred Weber, der ehemalige Vorsitzende der EVP, gratulierte Orb\u00e1n per Twitter zu dessen Sieg bei den Parlamentswahlen 2018. Nur einige Tage zuvor hatte Orb\u00e1n ungarischen W\u00e4hlerinnen und W\u00e4hlern noch erkl\u00e4rt, sie m\u00fcssten ihre Heimat vor den \u201ealchemistischen Laboren eines George Soros\u201c und \u201eBr\u00fcssel\u201c retten, die \u201edie Migranten hereinlassen wollen\u201c. \u201eMigration\u201c, f\u00fcgte er hinzu, \u201eist der Rost, der unser Land langsam, aber sicher zerfressen w\u00fcrde.\u201c Die Kombination aus Antisemitismus und Islamophobie (so wird Juden vorgeworfen, sie w\u00fcrden muslimische Einwanderung unterst\u00fctzen) ist ein zentrales Thema der neuen extremen Rechten.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tAuch andere Mitte-Rechts-Politiker haben sich freudig mit dem Fidesz-Regime verb\u00fcndet. Im M\u00e4rz sprach Orb\u00e1n bei einer Konferenz in Budapest an der Seite des ehemaligen franz\u00f6sischen Pr\u00e4sidenten Nicolas Sarkozy zum Thema Migration. Orb\u00e1n nutzte seine Rede, um seine Version der Verschw\u00f6rungstheorie der Alternativen Rechten zum \u201egro\u00dfen Austausch\u201c darzulegen, der zufolge sich die liberale, multikulturelle Elite verschworen habe, die wei\u00dfe, christliche Bev\u00f6lkerung durch nichtwei\u00dfe Einwanderer zu ersetzen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tOrb\u00e1ns gr\u00f6\u00dfter Unterst\u00fctzer in Gro\u00dfbritannien ist Nigel Farage, der ihn vor Kurzem im Europ\u00e4ischen Parlament mit Lob \u00fcbersch\u00fcttete. \u201eGott sei Dank gibt es wenigstens einen f\u00fchrenden Politiker in Europa, der bereit ist, f\u00fcr seine Prinzipien, seine Nation, seine Kultur und sein Volk einzustehen,\u201c sagte Farage. Die EU-Institutionen werden in den kommenden zehn Jahren ein kritischer Schauplatz im Kampf gegen den aufkommenden Faschismus sein.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tOriginal in English. Erstmals publiziert am 12. Juli 2019 auf redpepper.org.uk<\/a>
Aus dem Englischen von Barbara Maya<\/a>.<\/em>

Dieser Text ist urheberrechtlich gesch\u00fctzt. \u00a9 uke Cooper \/ redpepper. Bei Interesse an Wiederver\u00f6ffentlichung bitten wir um Kontaktaufnahme mit der Redaktion<\/a>.
Urheberrechtliche Angaben zu Bildern, Grafiken und Videos sind direkt bei den Abbildungen vermerkt. Titelbild: 60 Paar Schuhe von am Donauufer get\u00f6teter Juden erinnern stellvertretend an die alle ungarischen Juden, die w\u00e4hrend des Zweiten Weltkriegs am Donauufer ermordet wurden. Foto: \u00a9 iStock \/ Marc Dufresne<\/em><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Europe’s-Futures-Alumni Luke Cooper \u00fcber seinen letzten Besuch in Ungarn<\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":1882,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[433,268],"tags":[210,452,256,376,369,312,288,540],"formats":[],"acf":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3653"}],"collection":[{"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/comments?post=3653"}],"version-history":[{"count":5,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3653\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":6738,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/posts\/3653\/revisions\/6738"}],"wp:featuredmedia":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media\/1882"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/media?parent=3653"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/categories?post=3653"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/tags?post=3653"},{"taxonomy":"format","embeddable":true,"href":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/wp-json\/wp\/v2\/formats?post=3653"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}