{"id":3560,"date":"2018-10-25T00:00:00","date_gmt":"2018-10-25T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/erste-foundation.byinfinum.co\/erschuettert-aber-ungebrochen\/"},"modified":"2021-08-23T15:48:06","modified_gmt":"2021-08-23T15:48:06","slug":"erschuettert-aber-ungebrochen","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/erschuettert-aber-ungebrochen\/","title":{"rendered":"Ersch\u00fcttert, aber ungebrochen"},"content":{"rendered":"\n\n\t\n\t\t\t
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\n\tDer schockierende Mord an dem Investigativjournalisten J\u00e1n Kuciak (27) und seiner Verlobten Martina Ku\u0161n\u00edrov\u00e1 (27) l\u00f6ste einen \u00f6ffentlichen Aufschrei aus und hatte im M\u00e4rz 2018 den Abgang der Regierung zur Folge. Was hat sich seitdem getan?<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tMonate sp\u00e4ter h\u00e4lt die Vertrauenskrise der staatlichen Institutionen der Slowakei weiter an. Versch\u00e4rft wird die Lage noch dadurch, dass die Regierungsparteien, gest\u00fctzt auf ihren uneingeschr\u00e4nkten Zugang zu Ressourcen, eine Politik der Machterhaltung betreiben. Die von der Initiative \u201eF\u00fcr eine anst\u00e4ndige Slowakei\u201c organisierten, in St\u00e4dten im ganzen Land abgehaltenen B\u00fcrgerproteste ersch\u00fctterten die Regierungskoalition zwar massiv, mit beispiellosen Folgen: Sowohl der Ministerpr\u00e4sident als auch der Innenminister und der Polizeichef traten zur\u00fcck. Doch die \u00d6ffentlichkeit ist weiter kritisch, viele sehen in den \u00c4nderungen nur Kosmetik, die weit davon entfernt sei, die Probleme, die das Land seit Monaten plagen, an der Wurzel zu packen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tR\u00fcckkehr zu \u201eanst\u00e4ndiger Politik\u201c wird gefordert<\/strong>

Am 22. Juni schloss sich ein symbolischer Protestzug von etwa hundert Bauern der achten Protestrunde an. Sie fuhren mit ihren Traktoren durchs Land, um Regierungsvertreter zu treffen und erinnerten die Regierung erneut daran, dass die Zivilgesellschaft entschlossen ist, weiter f\u00fcr eine anst\u00e4ndige Slowakei zu k\u00e4mpfen. Jeden Tag zeigen neue Entwicklungen, dass die Krise keineswegs vor\u00fcber ist. Der ungel\u00f6ste Doppelmord an J\u00e1n Kuciak und seiner Verlobten, neue Enth\u00fcllungen \u00fcber Ermittlungsm\u00e4ngel, die Ignoranz der Regierung gegen\u00fcber Problemen in Schl\u00fcsselbereichen der Landwirtschaft, Bildung und Umwelt und die Politisierung von Justiz und Exekutive sind die Themen, die Menschen aus unterschiedlichsten Alters- und Berufsgruppen weiter auf die Hauptpl\u00e4tze der slowakischen St\u00e4dte treiben.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tNachdem slowakische Landwirte mit ihren Traktoren aus Protest quer durchs Land fuhren um Regierungsvertreter zu treffen, fanden sich am 19. Juni 2018 und in den darauffolgenden Tagen immer mehr Traktoren in Bratislava ein, die sich den Protesten dort anschlossen. Foto: \u00a9 STRINGER \/ AFP \/ picturedesk.com<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie Organisation der Protestbewegung, die von einer Gruppe junger Menschen in der Hauptstadt ausging, liegt derzeit in den H\u00e4nden von rund 150 Personen aus allen Landesteilen der Slowakei. Bei den ersten Protesten im M\u00e4rz 2018 gelang es, rund 150.000 Menschen zu mobilisieren – die gr\u00f6\u00dfte Massenbewegung seit den antikommunistischen Demonstrationen 1989.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tEin Teil der Protestierenden fordert vorzeitige Parlamentswahlen, vor allem aber geht es ihnen darum, der Korruption in der Politik ebenso ein Ende zu setzen wie der Ausbeutung staatlicher Ressourcen zur privaten Bereicherung und der Einschr\u00e4nkung der Rechtsstaatlichkeit zugunsten einer Machtelite. Man k\u00e4mpft darum, den akuten Problemen der B\u00fcrger, seien sie Bauern, Lehrer, Journalisten oder Krankenpfleger, Geh\u00f6r zu verschaffen. Die Gr\u00f6\u00dfe der Demonstrationen ging zwar zur\u00fcck (von 65.000 Teilnehmern beim ersten Protest in Bratislava auf rund 6.000 bei der achten Veranstaltung), doch die Hauptforderungen blieben unver\u00e4ndert: eine gr\u00fcndliche Untersuchung der Mordtat und Ma\u00dfnahmen, um das Vertrauen in die Politik wiederherzustellen. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tWandel versus Kontinuit\u00e4t<\/strong>

Nichts davon wurde bisher erreicht. Die Proteste setzten zwar der dritten Amtszeit von Robert Fico ein Ende, an dessen Stelle sein vormaliger Stellvertreter Peter Pellegrini trat, doch die Regierungskoalition aus SMER, der sozialdemokratischen Partei, den slowakischen Nationalisten und MOST-H\u00cdD blieb an der Macht. Dies trotz interner Konflikte, die zum R\u00fccktritt des Justiz- und Kulturministers f\u00fchrten. Gleichzeitig hat Fico unverkennbar noch immer gro\u00dfen Einfluss auf die Vorgangsweise der Regierung. Neue Nominierungen, wie jene von Denisa Sakov\u00e1, der fr\u00fcheren Staatssekret\u00e4rin von R\u00f3bert Kali\u0148\u00e1k, als Innenministerin und von Kali\u0148\u00e1ks engem Vertrauten Milan Lu\u010dansk\u00fd als Polizeichef lassen annehmen, dass statt eines tiefgreifenden Umbaus in der Regierung Kontinuit\u00e4t angesagt ist. Mit ihrem weiterhin bestehenden Durchgriff auf Schl\u00fcsselstellen im Staat k\u00f6nnen die Regierungsparteien sich nach wie vor staatliche und EU-Gelder sichern und fr\u00fchere Aff\u00e4ren verschleiern.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tZudem setzt die Regierung weiter darauf, der Bev\u00f6lkerung Probleme vorzugaukeln, die es real nicht gibt: So hei\u00dft es, von Soros unterst\u00fctzte NGOs w\u00fcrden einen gewaltt\u00e4tigen Staatsstreich vorbereiten, die Proteste w\u00fcrden von der Opposition \u201emaidanisiert\u201c, Fl\u00fcchtlinge werden zur Bedrohung f\u00fcr das Land stilisiert, die Rede ist von \u201eDiktaten\u201c aus Br\u00fcssel und der \u201eW\u00fchlarbeit\u201c von Journalisten gegen die Regierung. Damit wird die Atmosph\u00e4re im Land vergiftet und ein allgemeines Klima des Misstrauens gegen\u00fcber der B\u00fcrgerprotestbewegung und der Angst vor Bedrohungen von au\u00dfen geschaffen, w\u00e4hrend die Regierungsparteien sich selbst als Garanten von Ordnung und Sicherheit darstellen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tVerd\u00e4chtige f\u00fchren Untersuchungen<\/strong>

All das passiert, w\u00e4hrend die Ermittlungen im Fall des Doppelmordes an dem jungen Paar, das am 25. Februar zu Hause tot aufgefunden worden war, noch immer kein Ergebnis erbracht haben.Vier Tatverd\u00e4chtige wurden von der Polizei Ende September in Haft genommen. Mehr dazu auf Aktuality.sk<\/a> <\/sup> Vielfach wird angezweifelt, dass die Ermittlungen sachgerecht und unparteiisch gef\u00fchrt werden, da Kuciaks Recherchen \u00fcber gro\u00dfangelegte Steuerhinterziehungen auch Hinweise auf m\u00f6gliche Straftaten und Steuerbetrug von Gesch\u00e4ftsleuten aus dem engeren Kreis um den fr\u00fcheren Ministerpr\u00e4sidenten Fico und Innenminister Kali\u0148\u00e1k ergaben. M\u00e4ngel bei der Untersuchung des Tatortes und die vor kurzem erfolgte Beschlagnahme des Telefons<\/a> von Kuciaks tschechischer Kollegin Paula Holcov\u00e1 lassen gro\u00dfe Zweifel an der Ermittlungsarbeit der slowakischen Polizei aufkommen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tRund 40.000 Demonstranten fordern den R\u00fccktritt des slowakischen Polizeichefs Tibor Ga\u0161par w\u00e4hrend eines Protestes “F\u00fcr die menschenw\u00fcrdige Slowakei” auf SNP-Platz in Bratislava, Slowakei am 5. April 2018. Foto: \u00a9 Joe Klamar \/ AFP \/ picturedesk.com<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tBisher gab es auch keine angemessene Reaktion auf die Ergebnisse der Recherchen von Kuciak, die h\u00f6chstwahrscheinlich der Grund f\u00fcr seine Ermordung waren. In einem unvollendeten Artikel<\/a> f\u00fcr das Nachrichtenportal Aktuality.sk<\/em> beschrieb Kuciak kriminelle Praktiken in der slowakischen Landwirtschaft unter Beteiligung der italienischen Mafia-Organisation \u2019Ndrangheta, von der enge Beziehungen zur Regierungspartei SMER bestehen. Die Fortf\u00fchrung seiner Recherchen durch ein internationales investigatives Team hat weitere Erkenntnisse erbracht. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tBereits davor \u00e4u\u00dferte eine Sonderdelegation<\/a> des Europaparlaments Besorgnis \u00fcber Missst\u00e4nde in der Zahlstelle f\u00fcr die Landwirtschaft, was von der Staatsanwaltschaft im Mai 2018 best\u00e4tigt wurde. Die “parallele Realit\u00e4t”<\/a> von Korruption und organisiertem Verbrechen steht in klarem Gegensatz zur prinzipiell soliden gesetzlichen Basis. Bislang wurde jedoch nichts unternommen, um einer Situation Einhalt zu gebieten, in der lokale Landwirte Opfer von Erpressung und Einsch\u00fcchterung<\/a> werden, w\u00e4hrend andere Personen Subventionen f\u00fcr nicht zur Landwirtschaft taugliche \u201eBetonfelder\u201c oder Grundst\u00fccke im Besitz Dritter erhalten. Die politisierte Exekutive ist f\u00fcr eine Besserung der Situation auch keine Hilfe. So werden EU-Finanzierungen nach wir vor zum Ziel korrupter Praktiken, mit dem Ziel pers\u00f6nlicher Bereicherung von Oligarchen und deren Freunden und Besch\u00fctzern in der Politik.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tMedienfreiheit in Gefahr<\/strong>

Trotz der allgemeinen Emp\u00f6rung, die der Mord an dem jungen Journalisten in der Slowakei und international ausl\u00f6ste, schwenkten f\u00fchrende Politiker in ihrer Rhetorik schon bald wieder auf ihre “normale”<\/a> Haltung ein, attackierten Journalisten und versuchten ihre Arbeit l\u00e4cherlich zu machen, vor allem dort, wo es um Korruption in h\u00f6chsten politischen Kreisen geht. Die Slowakei fiel dadurch in der weltweiten Rangliste der Pressefreiheit (2018 World Press Freedom Index<\/a>) von Platz 17 auf Platz 27 zur\u00fcck. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tNoch beunruhigender sind die Vorg\u00e4nge in der nationalen Rundfunkanstalt RTVS: Ihre Leitung liegt in den H\u00e4nden von Jaroslav Rezn\u00edk von der Slowakischen Nationalpartei, dem Juniorpartner in der Regierungskoalition. Rezn\u00edk wurde im Juni 2017 vom Parlament zum neuen Direktor von RTVS bestellt. In der Folge wurden Mitarbeiter ausgetauscht, die neue F\u00fchrung schaffte das investigative Programm ab, stellte die Arbeit der Reporter zunehmend in Frage und mischte sich in die Berichterstattung ein. Schlie\u00dflich verlie\u00dfen<\/a> etliche Reporter und Redakteure – freiwillig oder unfreiwillig – den Sender. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDas Interesse der Slowakischen Nationalpartei daran, RTVS von einer \u00f6ffentlichen zu einer staatlich gelenkten Institution zu machen, um noch mehr Durchgriff zu haben, l\u00e4sst die Sorge um die Unabh\u00e4ngigkeit der Medien im Land wachsen, ebenso wie die st\u00e4ndigen Verbalattacken gegen Journalisten und die zunehmende Legitimierung von Falschinformationen durch Politiker. Bislang wurde die Slowakei \u2013 insbesondere im Vergleich mit den anderen Staaten der Visegr\u00e1d-Gruppe \u2013 als ein Land gelobt, das seine Medienfreiheit bewahrt hat, doch nun ist dieser Grundpfeiler der Demokratie gef\u00e4hrdet.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tPolitik ohne Repr\u00e4sentation<\/strong>

Die Protestbewegung ist eine positive Kraft, die ein Ende der systematischen Ausbeutung des Staates durch Machtkl\u00fcngel, die Wiederherstellung der Unabh\u00e4ngigkeit der Medien und eine saubere Politik fordert. F\u00fcr viele ist sie jedoch nur \u201ePolitik ohne Repr\u00e4sentation\u201c, denn es gibt keine Ambitionen, aus der zivilgesellschaftlichen Bewegung eine politische Kraft zu formen \u2013 was zugleich St\u00e4rke und Schw\u00e4che der Bewegung ist.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tSo gibt es zwar die Forderung nach einer tiefgreifenden Ver\u00e4nderung, doch es fehlt eine Alternative zur derzeitigen Regierung. Den gr\u00f6\u00dften Zuspruch bei den W\u00e4hlern hat weiterhin die sozialdemokratische SMER, allerdings ist die Unterst\u00fctzung von 40 % im M\u00e4rz 2015 auf 25 % im M\u00e4rz 2018 zur\u00fcckgegangen. Die Oppositionsparteien \u2013 f\u00fchrend unter ihnen: \u201eFreiheit und Solidarit\u00e4t\u201c \u2013 sind zerstritten und haben die Chance vertan, ein st\u00e4rkerer Herausforderer f\u00fcr die Regierung zu werden, w\u00e4hrend die Partei des Extremisten Kotleba weiter 8 bis 10 % Zustimmung erh\u00e4lt.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n