{"id":3487,"date":"2018-05-08T00:00:00","date_gmt":"2018-05-08T00:00:00","guid":{"rendered":"https:\/\/erste-foundation.byinfinum.co\/willkommen-im-jahr-2048\/"},"modified":"2021-07-01T06:26:26","modified_gmt":"2021-07-01T06:26:26","slug":"willkommen-im-jahr-2048","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/tippingpoint.net\/de\/willkommen-im-jahr-2048\/","title":{"rendered":"Willkommen im Jahr 2048!"},"content":{"rendered":"\n\n\t\n\t\t\t
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\n\tLassen Sie uns zur\u00fcckschauen. Emmanuel Macron urgierte im Europ\u00e4ischen Parlament im April 2018 f\u00fcr eine entschiedene europ\u00e4ische Politik. Er sagte, \u201edie Antwort auf den Autoritarismus um uns herum ist nicht die autorit\u00e4re Demokratie, sondern die Autorit\u00e4t der Demokratie.\u201c<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tEtwas sp\u00e4ter sprach Macron auf einer der gro\u00dfen B\u00fcrger- und Interessensversammlungen f\u00fcr unsere Zukunft. Er wurde gefragt wo dieses Europa eigentlich falsch abgebogen war.

Er sagte: \u201eWir haben den Zenit des freien, wohlhabenden Europas bereits \u00fcberschritten. Den erlebten wir zum Jahreswechsel 2004\/2005. Wir hatten damals zehn neue Mitgliedsstaaten, einen EU-Verfassungsvertrag in letzter Abstimmung, allgemeines Wirtschaftswachstum, vor allem in den neuen Technologien, und an den B\u00f6rsen lief es gro\u00dfartig. Dann kam 2005 und das Nein zum Verfassungsvertrag in Frankreich und in den Niederlanden. Wir waren kollektiv vom Ausgang dieser beiden Referenden in zwei von 25 EU-Staaten so gel\u00e4hmt, dass wir die Europ\u00e4ische Union in ein verlorenes Jahrzehnt schickten.<\/em>

Wir hatten widerspr\u00fcchliche Grundlagen f\u00fcr die EU, f\u00fcr die Eurozone, aber wir wollten partout nach vorne. Das wurde immer schwieriger. Finanz- und Staatsschuldenkrise! Bankenkrise. Jugendarbeitslosigkeit. Bildungskrise. Ankommende Gefl\u00fcchtete. Gro\u00dfthemen wie Digitalisierung, Klima, k\u00fcnstliche Intelligenz. Das Ende des Westens, der westlichen Ordnung. China im Aufwind. Trump in den USA. Europa allein zu Haus. Autorit\u00e4re Tendenzen hinter jeder Ecke.<\/em><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDer franz\u00f6sische Pr\u00e4sident Emmanuel Macron bei einer Rede w\u00e4hrend des One Planet Summit 2017. Foto: \u00a9 Ludovic Marin \/ AFP \/ picturedesk.com<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDas sagte Macron im Jahre 2018, und er fuhr fort, so imaginiere ich: \u201eDas Geheimnis der europ\u00e4ischen Integration seit ihren Anfangstagen ist das Zusammenf\u00fchren, das Vergemeinschaften von gro\u00dfen Schl\u00fcsselindustrien, damals jenen, die zwischen Krieg und Frieden entschieden haben \u2013 Kohle und Stahl. Heute f\u00fchren wir jene Schl\u00fcsselindustrien, jene Arenen zusammen, die \u00fcber Zukunft oder Niedergang Europas entscheiden. Sie d\u00fcrfen nicht l\u00e4nger im Wettbewerb zueinander stehen; sie sollen zusammengef\u00fchrt, in die Kooperation und die Verzahnung gebracht werden! Einerseits die Arena der nationalen Regierungen und der gewissen Fettg\u00fcrtel, die sich um sie herum gruppieren: Branchen gewisserma\u00dfen, die nicht loslassen wollen, oft r\u00fcckw\u00e4rts gewandt, und die sich vor der Beantwortung der eigentlich brennenden Ordnungsfragen \u2013 Gesellschaftspolitik, k\u00fcnstliche Intelligenz, Klima, der Aufstieg Asiens, Digitalisierung \u2013 dr\u00fccken. Andererseits die Arena der Innovation, der systemischen Aufstellungen, der aktiven B\u00fcrgerschaften, der Zukunftsb\u00fcros und der Zukunftsorte, der nachhaltigen Stadt- und Regionalentwicklung, der Slow-Food- und Elektromobilit\u00e4tsbewegung, der Demokratie- und Partizipationspioniere, die Millionen der gewaltlosen Protestbewegungen unserer Zeit, der vorausschauenden Visions- und Szenarienteams. Warum all das, fragen Sie? Weil ich finde, wir m\u00fcssen uns priorit\u00e4r der Frage unseres Zusammenlebens widmen. Was sagt es denn \u00fcber uns Menschen im 21. Jahrhundert aus, wenn wir \u00fcber ferne Galaxien, 3D-Drucker und das menschliche Genom mehr wissen als \u00fcber unsere eigenen Nachbarn?”<\/em>.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tMacron entwickelte die Idee der B\u00fcrgerberatungen also weiter. Er brachte systematisch die Partikularinteressen \u2013 gro\u00dfes Industrie- und Finanzkapital, nationale Regierungen \u2013 in die Auseinandersetzungen mit jenen, die die Interessen der Allgemeinheit, die Gemeininteressen sch\u00fctzen oder eben neu aushandeln wollten, von Gesundheit bis Gemeinwohlbank.

Als einer der ersten europ\u00e4ischen Politiker kritisierte Macron bald darauf, dass die Debatte um Europa stark versicherheitlicht gewesen sei. Dies bedeutet, dass Regierungen in Macrons erster Amtszeit als Pr\u00e4sident viele politische Themen (Strategie, Grenzen, Migration, Diversit\u00e4t) in Sicherheitsthemen verwandelt h\u00e4tten. Das erlaubte ihnen, au\u00dferordentliche Mittel im Namen der Sicherheit einzusetzen.

Wir haben damals, 2018, das Rad herumgerissen. Wir, die B\u00fcrgerInnen, nahmen uns ganz einfach den Platz am Tisch zur Zukunft Europas. Alles war schon hergerichtet: nicht f\u00fcr eine Revolution, sondern f\u00fcr eine Evolution, f\u00fcr die ambitionierte Renovierung unserer demokratischen Infrastruktur und unserer Wissensgeb\u00e4ude in Europa, f\u00fcr neue Prozesse, aufbauend auf alten, gewachsenen St\u00e4rken und Erfahrungstiefen. Tausende von uns arbeiteten mit am \u201ePitch Europe\u201c, einem dezidiert europ\u00e4ischen Vorschlag im globalen Wettbewerb um die neue Welt(un-)ordnung.

Der Akt bestand weniger in dem, etwas anderes zu tun in diesem Europa, sondern darin, die Dinge anders zu tun. Seit 30 Jahren k\u00fcmmern wir uns um das Geschehen hinter den Kulissen. Um Prozesse, nicht nur finale Politiken oder Produkte! Wir k\u00fcmmern uns um Input-Legitimit\u00e4t, also das, was wir am Beginn einer Aushandlung reingeben, wer da am Tisch sitzt, und wie wir das dann aushandeln.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tVergegenw\u00e4rtigen wir uns sieben Aspekte, die das Europa von heute, von 2048, kennzeichnen.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t1. Die Kompetenz und die Leistungen der B\u00fcrgerInnen<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tOpen Situation Room<\/h2>\n\t
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\n\t2014 hat die Stiftung Mercator<\/a> gemeinsam mit dem deutschen Ausw\u00e4rtigen Amt den Open Situation Room<\/a> pilotiert und seither vielfach umgesetzt. Ein Entscheider oder eine Entscheiderin trifft sich drei Stunden lang mit etwa 35 bunt zusammengew\u00fcrfelten Freiwilligen zu einem raschen, strukturierten Brainstorming, zum Beispiel in Dresden und Leipzig, auf der M\u00fcnchner Sicherheitskonferenz und am Global Media Forum<\/a>. Gemeinsam entwickeln diese Gruppen nach den Methoden des “Design Thinkings” m\u00f6gliche Handlungsoptionen und Antworten auf die Fragen der Entscheiderin oder des Entscheiders. Das Format bereichert die Ideen und Abw\u00e4gungen, die \u00fcblicherweise innerhalb von Regierungen und Diplomatie gemacht werden. <\/p>\n\t<\/div>\n<\/div>\n\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n

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\n\tWir nutzen die Kompetenz und die Leistungen der B\u00fcrgerInnen. Dazu vier Beispiele:

Heute, im Jahr 2048, arbeiten Sie und Ihre Kinder oder EnkelInnen vermutlich dank des neuen Sch\u00f6ffenmodells<\/strong> f\u00fcr bis zu zwei Jahre im Gemeinderat mit. Sie werden wie in der antiken Polis per Losverfahren ausgew\u00e4hlt und dann eingeladen, sich via B\u00fcrgerrat aktiv im Gemeinderat zu beteiligen, wichtige Entscheidungen der Gemeinde gemeinsam zu priorisieren. Ihre Kinder und EnkelInnen sind sicher auch im “European Club”<\/strong>. Alle, die irgendwann einmal bei Erasmus, Leonardo, Jugend in Aktion oder anderen EU-Austauschprojekten mitgemacht haben, werden danach von der EU in diesen gro\u00dfen Beraterkreis eingeladen. Was zu unserer Zeit noch ein Lions- oder ein Rotary-Club gewesen ist, das ist heute f\u00fcr Alt und Jung gleicherma\u00dfen der “Europa Club”.

Das war doch kurios: 2017 hatte man 30 Jahre Erasmus-Programm gefeiert, aber die EU hatte von den Millionen Alumni keine Adressen, geschweige denn eine Ahnung, wie es ihnen im Hinblick auf Europa, aber auch in ihrer Laufbahn inzwischen ergangen ist. Seit es diesen “European Club” gibt, also seit 2020, sind meine Donnerstagabende von 19 \u2013 21 Uhr gebucht. Wir k\u00f6nnen uns entweder in Konferenzr\u00e4umen am Bildschirm treffen, am Telefon zuh\u00f6ren oder auch online mit den anderen KollegInnen im Club Verfahren zu europ\u00e4ischen Fragen beratschlagen. Warst Du einmal Erasmus-Studierende\/r, bist Du f\u00fcr immer EU-BeraterIn.<\/p>\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDann haben wir ja seit einigen Jahren dem UNO-Sicherheitsrat den offenen Sicherheitsrat<\/strong> \u2013 quasi als zeitgen\u00f6ssische Variante \u2013 dazugestellt. Auch der offene Sicherheitsrat tritt im Ernstfall binnen 48 Stunden zusammen. Auch der offene Sicherheitsrat erw\u00e4gt in Ausnahmesituationen internationale Antworten auf die Lage. Der offene Sicherheitsrat besteht jedoch nicht aus den Vertretern von Staaten, allen voran den immer noch f\u00fcnf Vetom\u00e4chten, sondern aus einer heterogenen Gruppe von Laien aus der ganzen Welt, die sich \u00fcber das von der EU initiierte Programm “Design Thinking for Peace” in den Datenpool f\u00fcr globale Ernstf\u00e4lle aufnehmen hatten lassen.

Schlie\u00dflich haben wir jetzt alle vier Jahre in Venedig die Demokratie-Biennale<\/strong>: Eine europ\u00e4ische Werkschau der Aktivit\u00e4ten von B\u00fcrgerInnen im Bereich Gestalten, Mitbestimmung sowie soziale und politische Innovation. Wir hatten uns vor einigen Jahren \u00fcberlegt, warum wir die von Macron genannte Arena der Innovation eigentlich gar nicht richtig kannten. Dann verstanden wir: S\u00e4mtliche Branchen und Sparten hatten ihre B\u00fchnenzeiten und ihre Werk- und Leistungsschauen, die Demokratieszene aber nicht. Die LiteratInnen hatten die gro\u00dfen Buchmessen, die TheatermacherInnen die gro\u00dfen Theater, die CineastInnen die gro\u00dfen Filmfestivals, die ArchitektInnen und die K\u00fcnstlerInnen die Biennalen. Die erste Demokratie-Biennale hat \u00fcbrigens Ulrike Gu\u00e9rot kuratiert, die bereits 2015\/2016 schrieb, dass Europa eine Republik werden m\u00fcsse.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\tDie re:publica ist eine der weltweit wichtigsten Konferenzen zu den Themen der digitalen Gesellschaft und in Verena Ringlers utopischem Entwurf eine der Vorl\u00e4uferinnen der Demokratie-Biennale. Hier ein Bild vom Er\u00f6ffnungspanel der #rp18. Foto: (CC BY-SA 2.0) Gregor Fischer\/re:publica.<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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\n\t2. Der gemeinn\u00fctzige europ\u00e4ische Binnenmarkt<\/strong>

2048 gibt es in Europa gleich viel Aufmerksamkeit und gleich hohe \u00f6ffentliche F\u00f6rdersummen f\u00fcr Pilotprozesse, Querschnittsvorhaben und angewandte Forschung zu unserem Zusammenleben, wie f\u00fcr Technik, Naturwissenschaften und die Medizinforschung. Vor allem gibt es endlich das Spielfeld daf\u00fcr, den gemeinn\u00fctzigen europ\u00e4ischen Binnenmarkt.

Kennen Sie auch noch jemanden von Fl\u00fcchtlinge Willkommen<\/a>, von Amnesty International<\/a> oder auch von den Foren der sozialen Innovation, der LIFT Conference<\/a> in Genf, den Ashoka Fellows<\/a>, vom Pioneers Festival<\/a> in Wien, vom weltweiten Impact Hub Netzwerk<\/a> und so weiter? Die haben sich 2018 alle zusammengetan in einer Kampagne f\u00fcr den \u201eNon-Profit Single Market\u201c. Er entstand aus der Erkenntnis, dass es \u201edie wesentlichen Vorteile des europ\u00e4ischen Binnenmarkts nur f\u00fcr Profite gibt; der Rest sind gut gemeinte, unglaublich kompliziert aufgesetzte, aber nicht systemische wirkende Projekte. Jedes gemeinn\u00fctzige Produkt, jede Dienstleistung, jeder Verein, jede B\u00fcrgerstiftung musste sich in allen EU-Mitgliedsstaaten anmelden. Doch daf\u00fcr fehlte diesen nicht profitorientierten Organisationen Geld, Personal und Wissen um die rechtlichen Eigenheiten im jeweiligen nationalen, gemeinn\u00fctzigen Spielfeld.

R\u00fcckblickend war es eigentlich ein Wahnsinn, dass sich die B\u00fcrgerInnen Europas dar\u00fcber nie aufgeregt haben. Dann reformierte EU-Kommissar Frans Timmermans von 2017 bis 2019 die EU-B\u00fcrgerinitiative. Schlie\u00dflich wurde ein europ\u00e4isches Vereinsstatut geschaffen, eine gemeinn\u00fctzige GmbH f\u00fcr die ganze EU und ein europ\u00e4isches Stiftungsstatut. Die vier Freiheiten gelten heute f\u00fcr soziale Innovationen genauso wie f\u00fcr die Menschenrechtsarbeit.

\u00dcbrigens, die Programme des EU-Budgets in H\u00f6he von einer Trillion Euro werden heute l\u00e4ngst nicht mehr von unseren nationalen Regierungen festgelegt. Hier sprechen heutzutage zu gro\u00dfen Teilen die B\u00fcrgerInnen \u00fcber Methoden des B\u00fcrgerhaushalts selbst mit.

Sie erinnern sich auch noch an den CERN-Vergleich damals? Das CERN<\/a>, die Europ\u00e4ische Organisation f\u00fcr Kernforschung mit ihrem riesigen Teilchenbeschleuniger in der Schweiz, lie\u00dfen wir uns Milliarden kosten. Das war auch gut so. Daneben aber nahmen sich die Betr\u00e4ge, die wir f\u00fcr humanistische und sozialwissenschaftliche bzw. sozialpolitische Belange ausgaben, zwergenhaft aus.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tWir haben das Spielfeld der gemeinn\u00fctzigen Belange dem Spielfeld der profitorientierten Belange angepasst. Wir haben jedem Euro, den wir in Europa in Technik, Naturwissenschaften und Medizinforschung investieren, einen Euro danebengelegt. Ihn investieren wir heute in Fragen unseres Zusammenlebens, unseres Gemeinwesens und Gemeinwohls. Dadurch ist eines unserer gro\u00dfen Problemthemen des Jahrhunderts jetzt in guten H\u00e4nden: das Internet. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\t3. Das Europ\u00e4ische Internetinstitut<\/strong>

    Seit mehr als zwei Jahrzehnten gibt es nun schon das Europ\u00e4ische Internetinstitut. Heute, 2048, wissen unsere europ\u00e4ischen SpitzenpolitikerInnen, dass die Augen der Welt auf Europa als Supermacht der Normen und der Standards ruhen, und dass die Ordnungsfrage des Internets f\u00fcr Europa vor 30 Jahren noch verschlafen worden war. Da fand das j\u00e4hrliche Internet Governance Forum in Mexiko 2015 statt, eine Art Weltklimagipfel der Internet-Governance-Szene, und kein einziger Abgeordneter, keine Abgeordnete des deutschen Bundestages war da! Die Politik hatte die TechnologiepionierInnen jahrelang allein gelassen. Erst der Datenklau-Supergau im Jahr 2020 hat uns aufgeweckt. Wir nannten das unser \u201eTschernobyl\u201c der Internetfrage. Danach haben wir dann aber schnell gehandelt.

    Deshalb haben wir heute, 2048, das Europ\u00e4ische Internetinstitut. Das Institut stellt sicher, dass wir die Modernisierungsgewinne der Digitalisierung vergemeinschaften und nicht privatisieren. Das Institut bietet allen europ\u00e4ischen ParlamentarierInnen objektive sachliche Informationen rund um die Digitalisierung und h\u00e4lt private Firmen drau\u00dfen. Wir haben dieses Internetinstitut damals nach dem Vorbild von     Finance Watch<\/a> aufgesetzt, also als unabh\u00e4ngiges fachliches Informationszentrum f\u00fcr Europas Abgeordnete zu einem Politikfeld, in das sonst Lobbys sehr gerne und massiv einwirken. Im Fall der Finanzpolitik verf\u00fcgten zum Beispiel um 2015\/2016 herum die privaten Lobbygruppen in Br\u00fcssel \u00fcber Mittel von etwa 120 Millionen Euro pro Jahr, also \u00fcber das 60-fache Budget von Finance Watch.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\t4. Europa in der Welt<\/strong>

    Das f\u00fchrt uns zur n\u00e4chsten Szene: Europa in der Welt. Die EU verfolgt jetzt eine globale Strategie, die da lautet: \u201eWir schrumpfen strategisch.\u201c Wir haben uns damals, vor 30 Jahren, gesagt: Wenn wir schon als letzter Teil des sogenannten liberalen Westens \u00fcbrigbleiben, wenn uns schon demografisch, \u00f6konomisch und ganz allgemein der Abstieg bevorsteht, dann machen wir aus der Not eine Tugend. Dann drehen wir den Spie\u00df um und schrumpfen ganz bewusst! Wir schrumpfen sch\u00f6n, strategisch und selbstbewusst. Wir \u00fcberlegen uns unsere ureigenen materiellen und nicht-materiellen Exportschlager. Wir reduzieren und fokussieren in unserem globalen Auftritt auf das Wesentliche! Small is beautiful. Europa muss die Schweiz werden!<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tDie Universit\u00e4t von Bologna gilt als die vielleicht \u00e4lteste Universit\u00e4t der Welt. Foto: (CC BY-SA 2.0) Maria Firsova\/Flickr.<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tSeitdem holten wir unsere 1000 Jahre alten Universit\u00e4ten und den freien Uni-Zugang, die Freiheit der Wissenschaft auf die gro\u00dfe B\u00fchne. Wir statten unsere \u00f6ffentlichen Unis aus, statt sie auszuhungern. Wir vergegenw\u00e4rtigten uns der Prozesse, etwa der Raumordnung, der Vergangenheitsbew\u00e4ltigung, der Ethikkommissionen, und wir teilen seither unsere Erfahrungen mit solchen Prozessen mit anderen Gesellschaften. Wir bieten anderen L\u00e4ndern und Regionen an, unsere Erfahrung mit supranationaler, partizipativer Demokratie und offener Diplomatie zu teilen. Dazu haben wir die \u00f6ffentliche Diplomatie und die B\u00fcrgerdiplomatie massiv gest\u00e4rkt. Es gibt inzwischen weltweit mehr als eine Million Europa-B\u00fcchereien und Europa-Filmfestivals, die von Jugendgruppen kuratiert werden!

    Jetzt, 2048, k\u00f6nnen wir endlich sagen: Wir haben das europ\u00e4ische Projekt zum Gl\u00fcck nicht \u00fcber die Klippe springen lassen, in einer \u00c4ra, in der die Hoffnungen der Welt buchst\u00e4blich auf Europa als dem Hort und dem Garanten f\u00fcr Freiheit und Demokratie ruhten. Die Wertsch\u00e4tzung von Freiheit und Demokratie, aber auch die t\u00e4gliche ge\u00fcbte Praxis bilden wir seit fast drei Jahrzehnten auch in der Schule ab.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\t5. Neuorganisation des Bildungssystems<\/strong>

    Heute, 2048, erleben unsere Kinder und EnkelInnen die Europabildung als Hauptfach in der Schule. Man hat alle Einzeldisziplinen zusammengefasst, die die Kultur-, Sozial-, und Bildungsministerien, die Bundeskanzler\u00e4mter und die regionalen und nichtstaatlichen Akteure individuell und vielfach extracurricular angeboten hatten: interkulturelle Bildung, Demokratiebildung, Staatsb\u00fcrgerschaftskunde, Trainings f\u00fcr aktive B\u00fcrgerschaft, Kurse gegen Hassrede und Mobbing im Internet, Antirassismustrainings.

    Wir haben die Lehre von den Institutionen weitgehend abgeschafft. Europabildung musste dagegen ein Hauptfach werden: Da geht es ums Zusammenleben, da geht es eigentlich um eine Kulturtechnik. “Europ\u00e4izit\u00e4t” gr\u00fcndet sich auf der Bereitschaft zur Zusammenarbeit. Wenn wir europ\u00e4ische politische Bildung lehren wollen, dann m\u00fcssen wir unseren Kindern beibringen, wie sie ihre Umwelt \u2013 von der Kindergartengruppe bis zum Stadtteil \u2013 und ihre Zukunft beeinflussen und gestalten k\u00f6nnen. Politische Bildung wurde also zur Europabildung, und die wiederum wurde zur Querschnittsmaterie.<\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tEine Schulklasse arbeitet an einem Projekt anl\u00e4sslich der Europ\u00e4ischen Kulturhauptstadt RUHR 2010. In Verena Ringlers Blick in die Zukunft wird das Zusammenleben in Europa Hauptfach in den Schulen sein. Foto: (CC BY-ND 2.0) die.tine\/Flickr.<\/p>\t<\/figcaption>\n<\/figure>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tAuch die Praxis wurde ganz wichtig. Sicher haben Ihre Kinder und EnkelInnen schon die “Expedition Europa” gemacht. Da geht es ja um die gr\u00f6\u00dfte, erfahrungsbasierte Initiative der politischen Bildung und der Jugendarbeit, von Helsinki bis Neapel. Seit 2020 gehen die europ\u00e4ischen Sch\u00fclerInnen einmal im Jahr f\u00fcr eine Woche auf Erkundungsreise nach den materiellen und nicht-materiellen Spuren von Europa in ihrer eigenen Stadt oder Gemeinde. Sie m\u00fcssen dazu im Sozialamt und im B\u00fcrgermeisteramt anrufen und Interviews machen, sie besuchen Jugendzentren und Musikschulen, die StadtplanerInnen und die Melde\u00e4mter. Die Ergebnisse publizieren wir j\u00e4hrlich aktuell im “Europaindex der Kommunen”. Das hat den Wettbewerb zwischen den Kommunen stark befl\u00fcgelt. Wir machen dank der Expedition unserer Sch\u00fclerInnen die oft unsichtbaren Spuren von Staatlichkeit und Supranationalit\u00e4t in der eigenen Stadt sichtbar. Seither identifizieren sich deutlich mehr Menschen mit Europa als fr\u00fcher. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\t6. Neuorganisation der \u00f6ffentlichen Verwaltung und Politik<\/strong>

    Wir haben unsere \u00f6ffentliche Verwaltung und Politik neu organisiert. Wir haben sie europ\u00e4isiert. Wir haben die W\u00e4nde zwischen den einzelnen Fachministerien und Fachrichtungen eingerissen und uns eingestanden: Jede Europa- und Zukunftspolitik ist Querschnittspolitik.

    Auch f\u00fcr die Lehrerschaft und f\u00fcr Beamte hat sich alles ver\u00e4ndert. 2017 noch haben etwa in der deutschen Ministerialb\u00fcrokratie weniger als zwei oder drei Prozent der BeamtInnen im Laufe ihrer Karriere das Fachministerium gewechselt. Haben Sie LehrerInnen oder BeamtInnen in Ihrer Familie? Heute, 2048, sind alle im Rotationssystem. Sie m\u00fcssen inzwischen alle sieben Jahre, aber sp\u00e4testens nach 14 Jahren wechseln: entweder das Land in der EU oder das Fachthema oder die Politik-Ebene in Europa, also von regional\/lokal auf national, auf europ\u00e4isch oder umgekehrt.

    Um jene zu europ\u00e4isieren, die Europa hauptamtlich verwalten und gestalten, haben wir die Ausbildungswege in Politik und Verwaltung ver\u00e4ndert. Das Wissen um Prozesse, Methoden und Formate haben wir stark aufgewertet, erfahrungsbasiertes Lernen und Praxis schreiben wir gro\u00df. Wer leitender Beamter oder Schuldirektorin werden will, geht erstmal auf die Walz durch zwei oder drei Sektoren. Sie oder er arbeitet in einem Klein- oder Mittelbetrieb, etwa in einer Werkstatt oder auf einem Bauernhof, in der Sozial- oder Pflegearbeit und in einer \u00f6ffentlichen Institution. Es geht also um die nutznie\u00dfende Seite! Wenn ich sp\u00e4ter in der Verwaltung oder der Politik arbeiten m\u00f6chte, so war die \u00dcberlegung, muss ich mir als erstes die KlientInnen, die B\u00fcrgerInnen genau angeschaut haben. Zum Gl\u00fcck hat ja der Macron-Prozess dazu gef\u00fchrt, dass wir jetzt dem sogenannten “Human-centered Policymaking”, also der Politik und Verwaltung von den EndverbraucherInnen, den B\u00fcrgerInnen her gedacht, in allen Bereichen Vorrang geben.

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    \n\t7. Demokratieversicherung<\/strong><\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tSanctuary Cities<\/h2>\n\t
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    \n\t“Sanctuary Cities” (engl. \u201eZufluchtsst\u00e4dte\u201c) bezeichnet ein weltweites Netzwerk von St\u00e4dten und Gemeinden, die allen BewohnerInnen Zugang zu \u00f6ffentlichen Dienstleistungen gew\u00e4hrleisten wollen und sich beispielsweise weigern, Repressionen gegen illegale Einwanderer auszu\u00fcben oder an Abschiebungen mitzuwirken.

    Die Central European University<\/a> in Budapest (Foto: \u00a9 CEU\/Zoltan Tuba) hat das Modell der “Sanctuary Cities” \u00fcbernommen und wurde zum ersten “Sanctuary Europe Space”.<\/p>\n\t<\/div>\n<\/div>\n\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n\n\n

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    \n\tUnd schlie\u00dflich gibt es jetzt eine Demokratieversicherung. Fr\u00fcher, so um 2018 herum, fragten sich viele B\u00fcrgerInnen Ungarns und Polens: Warum gehen wir mitten in der EU in einer Demokratie schlafen und wachen in einer Autokratie auf? F\u00fcr wen gelten die EU-Grundrechtecharta und die Menschenrechtserkl\u00e4rung, wenn uns letztlich im 21. Jahrhundert ein einzelner Mensch seine illiberale Ordnung, seine Willk\u00fcrherrschaft aufzwingen kann? Und dann kam eine Innovation. Die Central European University<\/a> (CEU), die eigentlich abwandern sollte oder gar geschlossen h\u00e4tte werden sollen, wurde zum ersten “Sanctuary Europe Space”. Die Universit\u00e4t hat das Modell der “Sanctuary Cities” \u00fcbernommen.

    Im Amerika unter Donald Trump wurden diese “Sanctuary Cities” zu R\u00e4umen f\u00fcr das \u00dcberleben eines pluralistischen, friedlichen, demokratischen Zusammenlebens. Selbst in Europa gab es 2018 knapp 80 solcher St\u00e4dte. Nun wurde es auch eine Uni. Von den “Sanctuary Cities” f\u00fchrte der n\u00e4chste logische Schritt zu “Sanctuary Citizenship” (“Zufluchtsstaatsb\u00fcrgerschaften”) und zum “Sanctuary Passport”, den man heute EU-B\u00fcrgerInnen aush\u00e4ndigt, deren nationale Regierung mit dem W\u00e4hlerwillen sozusagen Schlitten gefahren ist. Sie bekommen diesen Pass im Zuge der Demokratieversicherung, die wir als eine der Konsequenzen der “Sanctuary”-Bewegung eingef\u00fchrt haben.<\/p>\t<\/div>\n\n<\/div>\n\n<\/div>\n\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tWas war das f\u00fcr ein Geschrei: Undenkbar! Unm\u00f6glich! Wie, bitte, soll das gehen? Demokratieversicherung? Doch dann erinnerten wir uns daran, dass wir Anfang des 19. Jahrhunderts niemals von einer Sozialversicherung zu tr\u00e4umen gewagt hatten. Im Zuge der Macron\u2019schen Europainitiative trafen sich VerfassungsrechtlerInnen, Staatsb\u00fcrgerschaftsrechtlerInnen, Antirassismus- und Diversit\u00e4tsexpertInnen und \u00fcberlegten sich diese Form der transitorischen Staatsb\u00fcrgerschaft. Sie funktioniert f\u00fcr EU-B\u00fcrgerInnen so: Wer mit dem nationalen Pass unzufrieden ist, kann sich direkt der EU unterstellen. Das betrifft dann \u00fcbrigens auch die Steuer- und Pensionsauszahlungen, auch die gehen dann an die EU direkt und kommen direkt von der EU. Ich habe gerade gelesen, dass seit 2035 mehr EinwohnerInnen die EU-Staatsb\u00fcrgerschaft als prim\u00e4re Staatsb\u00fcrgerschaft angenommen haben als nationale. Grund daf\u00fcr war wohl, dass die Stiftung Warentest von 2030 \u2013 2034 die EU- versus die nationale Zugeh\u00f6rigkeit von Palermo bis Gy\u00f6r und von Biarritz bis Danzig untersucht hatte. Das Ergebnis: Die EU-Zugeh\u00f6rigkeit hat in 7 von 10 F\u00e4llen die Bewertung \u201eSehr gut\u201c erhalten. <\/p>\t\t\t<\/div>\n\t\t<\/div>\n\t<\/div>\n\n\n\n\n\t\n\t\t\t

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    \n\tIch fasse also nochmal zusammen: Wenn wir uns jetzt im Jahr 2048 umsehen, dann sehen wir, dass wir, die B\u00fcrgerInnen Europas…